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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 3/2017

Heft 3 v. 1.5.2017

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, Strafgesetznovelle 2017, Fremdenrechtsänderungsgesetz 2017

Aufsätze

  1. Nimmervoll, Zum Anklageverdacht und dessen notwendigen Beweisergebnissen
  2. Rohregger, Autonome Fahrzeuge und strafrechtliche Verantwortlichkeit
  3. Vogl, Ein Kampf gegen Windmühlen und kein Ende in Sicht? Überlegungen zu VfGH 14.3.2017, G 405/2016 ua
  4. Staffler, Verfahrensrechtliche Anforderungen zur Einschränkung der Freizügigkeit im Wege präventiver Sicherheitsmaßnahmen - Anmerkung zu EGMR (GK) 23.2.2017, De Tommaso / Italien
  5. Aschauer, Rechtsprechung zu §§ 27-28a SMG: Eigenanbau oder doch lieber zum Dealer des Vertrauens?
  6. Hollaender, Nachruf auf Präs.i.R. em.Univ.-Prof. Dr. Karl Korinek
  7. Oshidari, Replik zur Glosse Schwaighofers zu 14 Os 91/16m, JSt-Slg 2017/6, 55
    1. Europastrafrecht Aktuell
    2. Kraml, Die sechste (und vorläufig letzte) Richtlinie über Beschuldigtenrechte: Prozesskostenhilfe (Richtlinie 2016/1919)
    1. Strafvollzug und Kriminologie
    2. Fuchs, Erster Forschungswettbewerb Vollzugsforschung im Bundesministerium für Justiz
    1. Strafprozess und Forensik
    2. Arshinskiy, Bogensperger, Holzgethan, Müller, „Non semper ea sunt, quae videntur“ - Es ist nicht immer so, wie es scheint

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Zurückweisung des Strafantrags
    3. Moringer, Keine Unverhältnismäßigkeit bei neun Monaten Dauer für die Sichtung sichergestellter Unterlagen
    4. Enthaftung des Beschuldigten außerhalb einer Haftverhandlung nur über Antrag der StA, ansonsten ausschließlich in einer Haftverhandlung
    5. Nimmervoll, Nachträgliche Strafmilderung insb bei Absolvierung von Therapien
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Gewerbsmäßiger Suchtgifthandel; Einfuhr von Suchtgift; Beitragstäterschaft; Gewerbsmäßigkeit; Vorverurteilung; Doppelverwertungsverbot
    3. Gewerbsmäßiger Suchtgifthandel; Gewerbsmäßigkeit; „längere Zeit“; nicht bloß geringfügiges fortlaufendes Einkommen; „solche Taten“; Vorverurteilung; Doppelverwertungsverbot; Erschwerungsgrund Vorstrafen
    4. Gewerbsmäßiger Suchtgifthandel; Gewerbsmäßigkeit; „solche Taten“; Verbrechensmehrheit
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Voraussetzungen für die Gewährung von „Langzeitbesuch“
    3. Anwendung des AVG
    4. Rechtzeitigkeit einer Beschwerde
    5. Insassentelefonie
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. Gewaltanwendung gegen Dritte beim Raub
      3. Zur Stellung und den Pflichten eines Geschäftsführers einer GmbH nach innen und nach außen
      1. »Nebengesetze
      2. Gegendarstellungsverfahren, Zeitpunkt der Veröffentlichung und fortgesetztes Verfahren
      3. Antrag auf Urteilsveröffentlichung nach § 34 Abs 1 MedienG bis spätestens Schluss der Verhandlung erster Instanz
      4. Antrag auf Urteilsveröffentlichung nach § 16 Abs 2 MedienG bis spätestens Schluss der Verhandlung erster Instanz
      5. Anwendung des § 152a StVG bei Fußfessel
      6. Zur Anwendung des § 152a StVG
      7. Zur Zuständigkeit nach § 83 Abs 2 EU-JZG
      8. Zur Zuständigkeit nach § 40a Abs 2 EU-JZG
      1. »Strafprozessordnung
      2. Beginn der Frist für Erneuerungsantrag bei einer „re iudicata“-Entscheidung
      3. Die außerberufliche Immunität von Mitgliedern des Nationalrats fällt mit Ende der Abgeordnetenstellung
      4. Unzulässigkeit der Erweiterung des Privatbeteiligtenanspruchs im Berufungsverfahren
      5. Abfällige Äußerungen über den Richter und Befangenheit
      6. Enthaftung ohne Haftverhandlung nur, wenn die Staatsanwaltschaft Aufhebung der Untersuchungshaft beantragt
    1. Generalprokuratur
    2. Die zu § 3 Abs 1 letzter Satz GRBG entwickelte Judikatur ist nicht auf das in den §§ 195 f StPO geregelte „Fortführungsrecht“ zu übertragen.
    1. EuGH – Anhängige Verfahren
    2. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Aachen (Deutschland) im Strafverfahren gegen Frank Sleutjes, C-278/16
    3. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Szombathelyi Törvényszék (Landgericht Steinamanger, Ungarn) im Verfahren über die Anerkennung der Wirksamkeit eines ausländischen Urteils gegen Dániel Bertold Lada, C-390/16
    1. EGMR-Rechtsprechung
    2. Überbelegung im Gefängnis, Freigang wegen der Teilnahme am Begräbnis der Mutter
    3. Kontrolle der Korrespondenz zwischen einem Häftling und seinem Anwalt
    4. Internetzugang für Strafgefangene
    5. Beschränkung lebenslanger Haftstrafen auf männliche Personen zwischen 18 und 65 Jahren kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Zur Uneinbringlicherklärung der Kosten des Verfahrens „bei Schöpfung des Erkenntnisses“ (§ 391 Abs 2 StPO)

Buchbesprechungen

  1. Birklbauer, Kunz/Singelnstein, Kriminologie. Eine Grundlegung, 7., grundlegend überarbeitete Auflage, Haupt Verlag, Berlin 2016, gebunden, 435 Seiten, 25,60 Euro, ISBN 978-3-8252-4683-9
  2. Jesionek, Kaspar/Weiler/Schlickum, Der Täter-Opfer-Ausgleich, Verlag C.H. Beck, München 2014, kartoniert, 38,90 Euro, ISBN: 978-3-406-66210-2
  3. Soyer, Arnold, Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa, Berliner Wissenschaftsverlag, 2015, brosch., 254 Seiten, 62 Euro, ISBN 987-3-8305-3564-1.

Veranstaltungstipps

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