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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2018

Heft 2 v. 1.3.2018

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Chlestil, Einmalige Sonderdotierung der Deckungsrückstellung der aktiven ArbeitnehmerInnen – keine unsachliche Ungleichbehandlung von Pensionisten
    3. Tinhof, Keine Verjährung der Ansprüche bei Klagseinbringung fünf Monate nach Scheitern mehrjähriger Vergleichsverhandlungen
    4. Tinhof, Entgeltansprüche eines Betriebsrats bei Dienstfreistellung und vorheriger Überstundenleistung
    5. Bachhofer, Kein Günstigkeitsvergleich nach Ausübung gesetzlich vorgesehener Übertrittsoption in anderen Kollektivvertrag
    6. Chlestil, Einsichtsrechte des Betriebsrates zwecks Überprüfung der Vordienstzeitenanrechnung – umfassendes Überwachungsrecht
    7. Chlestil, Keine Entsendung von ArbeitnehmerInnen-Vertreter in den Aufsichtsrat von Theaterunternehmen – kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
    8. Auer-Mayer, Keine Verpflichtung der DienstnehmerInnen zum Ersatz der auf sie entfallenden Sozialversicherungsbeiträge bei Verlust des Abzugsrechts der DienstgeberInnen nach § 60 Abs 1 ASVG
    9. Gittenberger, Befristete Weiterverwendungszeit/Behaltezeit – keine Hemmung während der Karenz
    10. Chlestil, Verletzung der Fürsorgepflicht gegenüber einer begünstigten behinderten Arbeitnehmerin – Anspruch auf Schadenersatz
    11. Chlestil, Kündigung eines begünstigten behinderten Arbeitnehmers – Berechnung der Kündigungsentschädigung
    12. Mader, Stehenlassen von Entgeltforderungen über längeren Zeitraum – keine Bedachtnahme auf hypothetischen Austritt aus dem Arbeitsverhältnis
    13. Mader, Umfang der Bindungswirkung einer gerichtlichen Entscheidung im Vorverfahren gegenüber der IEF-Service GmbH
    14. Mader, Kollektivvertragliche Fälligkeit des Urlaubszuschusses bei Urlaubsantritt gilt auch bei Urlaubskonsum aus Vorperioden
    15. Tinhof, Keine Anwendung der Satzung des Kollektivvertrags für Sozial- und Gesundheitsorganisationen Vorarlbergs auf physiotherapeutische Unternehmen
    16. Bachhofer, Öffentlichmachung patientenbezogener Daten während einer Gerichtsverhandlung verletzt ärztliche Verschwiegenheitspflicht und begründet Vertrauensunwürdigkeit
    17. Halwax, Beim Kündigungsgrund des § 88 Abs 2 Z 9 Nö LBG ist eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit an einem Ersatzarbeitsplatz nicht zu prüfen
    18. Chlestil, Neuzuteilung der vom Arbeitgeber bereitgestellten Sachmittel durch den Personalausschuss: kein Verstoß gegen das Beschränkungsverbot
    19. Gagawczuk, Reisezeit von oder zu einem Ort abseits des gewöhnlichen Arbeitsortes
    20. Gagawczuk, Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Scheinselbstständigkeit
    21. Tinhof, Geltendmachung von Gehaltsdifferenzen aufgrund unrichtiger Einstufung auch für die Zukunft wirksam
    22. Kariotis, Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit gem § 20 Abs 1 VBG – mangels konkreter Vereinbarung über die Dauer der Herabsetzung ist von der höchstmöglichen fünfjährigen Befristung auszugehen
    23. Heilegger, Strafe für Zubringen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug ist EU-rechtskonform
    24. Bachhofer, Rechtliches Interesse an Feststellung richtiger kollektivvertraglicher Einstufung auch bei Fehlen eines weiteren Entgeltanspruchs aufgrund Überzahlung
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Hinweise auf Erkrankung und häufige Arztbesuche im Bewerbungsverfahren als Vereitelungshandlung
    3. Sdoutz, Mündliche Einstellungszusage schließt Zumutbarkeit einer anderweitigen Bewerbung nicht aus
    4. Sdoutz, Keine nochmalige Anwendung der Jugendanwartschaft bei wiederholter Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes
    5. Sdoutz, Verlängerung der Rahmenfrist nur um Zeiträume, die innerhalb der Rahmenfrist liegen oder in sie hineinreichen
    6. Zechner, Keine Bestimmung des "Wohnortes" iSd der VO (EG) 883/2004 durch Gegenüberstellung der zeitlichen Dauer des Aufenthaltes im Verlauf der Woche in Österreich und Polen
    1. Sozialrecht
    2. Izgi, Berücksichtigung einer Bonuszahlung für die Bemessung des Wochengeldes
    3. Weissensteiner, Verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Minderjährigen und geschäftsunfähigen Volljährigen bei verspäteter Antragstellung auf Waisenpension
    4. Markovic, Anfall der Versehrtenrente nach Ende des Krankengeldanspruches – kein Ruhen der Versehrtenrente durch Rehabilitationsgeldbezug
    5. Weissensteiner, Zulässige Verrechnung von Honoraren als Wahlarzt bei gleichzeitiger Vertragsarzteigenschaft in einem anderen Fachgebiet
    6. Markovic, Unterscheidung zwischen ärztlicher Hilfe und Heilmittel bei Kostenerstattung
    7. Weissensteiner, Kein Anspruch auf jährliche Anpassung des den Ausgleichszulagenrichtsatz übersteigenden Rehabilitationsgeldes
    8. Pletzenauer, Zwischen der Krankenbehandlung und medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation gem § 154a ASVG muss ein entsprechender zeitlicher Konnex bestehen
    9. Izgi, Berechnung des Wochengeldes bei entfallenen Mehrdienstleistungen im Beobachtungszeitraum
    10. De Brito, Angemessenheit der Kosten für die Zahnbehandlung als Tatfrage nicht revisibel
    11. De Brito, Realistische Chance der Vermittelbarkeit als Voraussetzung für Zumutbarkeit einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme
    12. Markovic, Feststellung einer "Hilfsarbeitertätigkeit" gibt keinen Aufschluss über Bestehen eines Berufsschutzes
    13. Izgi, Bemessung des Wochengeldes für Zeiten ohne Einkommensbezug
    14. Izgi, Die Entgeltfortzahlung nach § 8 Abs 4 AngG (aF) für weibliche Angestellte ohne Wochengeldanspruch während der ersten sechs Wochen nach der Entbindung führt zum Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes
    15. Izgi, Aus- und Weiterbildungsbeihilfen des Arbeitsmarktservice stehen Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Goricnik, Bringt die DS-GVO neue Möglichkeiten hinsichtlich Beweismittel- und -verwertungsverboten im Beschäftigungsverhältnis?
  2. Trinko, Neuregelung der Entgeltfortzahlung bei Krankheit oder Unglücksfall

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Streithofer, Verstärkter NichtraucherInnenschutz nach § 30 ASchG (idF BGBl I 2017/126)

Neue Bücher

  1. Auer-Mayer, Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch
  2. Auer-Mayer, Schaub, Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
  3. Burger, Jabornegg/Resch/Födermayr, Arbeitsrecht – Rechtstaschenbuch
  4. Dölzlmüller, Daumen/Hons/Oberrauter/Sever (Hrsg), Der Betriebsrat in Aktion – Vom Lernen ins Tun – der SOZAK-Praxisfall
  5. Golic, Reindl, Bezugsumwandlung über betriebliche Altersvorsorge
  6. Goricnik, Heißl, Persönlichkeitseingriffe im Internet
  7. Marischka, Kreikebohm, SGB VI – Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung – Kommentar
  8. Schaup, Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath (Hrsg), Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen – Handkommentar
  9. Schörghofer, Burger/Mair/Wachter, Sozialrecht Basics

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