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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 4/2017

Heft 4 v. 1.7.2017

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Felten, Rechtsfolgen einer unvollständigen Zielbonusvereinbarung
    3. Tinhof, Entgeltanspruch bei Zurückbehaltung der Arbeitsleistung wegen Verzugs mit der Entgeltzahlung besteht auch ohne Erklärung der Arbeitsbereitschaft
    4. Chlestil, Übertragung der Pensionsanwartschaft an eine Pensionskasse – Höhe des Schadenersatzes bei Verletzung der Aufklärungspflichten
    5. Chlestil, Beschäftigung als selbstständiger Zeitungskolporteur – Haftung für Pensionsschaden?
    6. Chlestil, Ungesichertes Abstellen eines Traktors in Hanglage – keine grobe Fahrlässigkeit
    7. Chlestil, Kein Doppelbezug von Abfertigung und Ruhegenuss – Vergleich wirksam
    8. Chlestil, Zulässiger Verweis in Betriebspensions-Betriebsvereinbarung auf Pensionsrecht für Landesbeamte
    9. Bachhofer, Herabwürdigende Kritik am Vorgesetzten und mangelnde Akzeptanz seines Führungsstils berühren betriebliche Interessen nachteilig
    10. Schrattbauer, Gutgläubiger Verbrauch der BMSVG-Abfertigungszahlung trotz vereinbarter Vorbehaltsklausel
    11. Kariotis, Beurteilung eines Beendigungsszenarios im Friseurbetrieb – kein unberechtigter vorzeitiger Austritt
    12. Kozak, Keine Voraussetzung einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Ablehnung für das Vorliegen einer sexuellen Belästigung
    13. Halwax, Einstufung eines Key-Account-Managers in Gehaltsstufe V des AMS-KollV vertretbar
    14. Kariotis, Einstufungsfrage im Kollektivvertrag für das grafische Gewerbe: Facharbeiter oder technischer Angestellter?
    15. Halwax, Auslegung des Begriffs der "tätigkeitsbezogenen Vorerfahrung" gem § 49 Abs 3 Uni-Kollektivvertrag
    16. Karout, Keine Zustimmung des Gerichts zur Kündigung einer Arbeitnehmerin in Elternteilzeit bei Betriebsübergang/Betriebsumstrukturierung
    17. Schrittwieser, Kündigungsgeschützte Elternteilzeit trotz Beibehaltung der Arbeitszeit vor der Geburt des zweiten Kindes
    18. Tinhof, Anordnung des Urlaubsverbrauchs während der Kündigungsfrist bzw während der Dienstfreistellung unzulässig – Frage der Kostentragung für ein geleastes Dienstfahrzeug nach Ende des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Keine Einstellung des Leistungsbezuges bei Verweigerung der Teilnahme an einem Untersuchungstermin im Rahmen einer auf Initiative des Arbeitslosen eingeleiteten Überprüfung der Arbeitsfähigkeit
    3. Sdoutz, Keine Erstreckung der Rahmenfrist für eine Teilpension durch selbstständige Erwerbstätigkeit
    4. Sdoutz, Krankschreibung als triftiger Grund für Nichteinhaltung eines Kontrolltermins trotz "Aussteuerung" der arbeitslosen Person bei der Gebietskrankenkasse
    1. Sozialrecht
    2. Markovic, Keine Verminderung der Alterspension gem § 5 Abs 3 APG bei vorangehender abschlagsfreier Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension
    3. Markovic, Feststellung von Gesundheitsschäden als Folge eines Arbeitsunfalls nach § 65 Abs 2 ASGG auch ohne Stellung eines Leistungsbegehrens zulässig
    4. Pletzenauer, Rehabilitationsgeld gebührt frühestens ab Antragstellung
    5. Markovic, Ruhen der Pension während der Flucht aus der Strafhaft
    6. Marischka, Entziehung einer Versehrtenrente wegen Nichtbefolgung einer Ladung zur Nachuntersuchung nur bei Aufklärung über Rechtsfolgen
    7. Weissensteiner, Der in § 113 Abs 1 Z 1 ASVG geregelte Beitragszuschlag wegen nicht rechtzeitiger Anmeldung zur Sozialversicherung ist keine Strafe. Eine Verhängung neben einer Verwaltungsstrafe widerspricht daher nicht dem Doppelstrafverbot.
    8. Brito, Unzulässigkeit der unmittelbaren Ableitung des Fahrtkostenersatzes für die Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe aus § 135 Abs 4 ASVG
    9. Weissensteiner, Zumutbarkeit und Zweckmäßigkeit einer beruflichen Rehabilitation eines Maurers zum bautechnischen Zeichner
    10. Prinzinger, Keine Sperrwirkung der Generikapreisregelung nach § 351c Abs 10 Z 1 ASVG bei Streichungsverfahren von wirkstoffgleichen Nachfolgeprodukten
    11. Tumberger, Nur bei fortgesetztem Bezug der Pflegestufe 1 besteht Anspruch auf Pflegegeld in Höhe vor dem Strukturanpassungsgesetz 1996
    12. Tumberger, Basis für die Berechnung der Witwenpension: Keine Berücksichtigung der anteiligen Sonderzahlungen
    13. Thomasberger, Unionsrechtliche Zuständigkeit für Familienleistungen

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Chlestil, Fritsch, Wichtige Änderungen durch das neue Datenschutzrecht mit 25. Mai 2018
  2. Wolf, Neues aus der Rechtsprechung zur Elternteilzeit

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Mitter, Beschäftigungsaktion +20.000: Neue Wege bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit

Neue Bücher

  1. Dullinger, Byers, Mitarbeiterkontrollen
  2. Engelhart, Pacic (Hrsg), Atypische Beschäftigung
  3. Engelhart, Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht
  4. Goricnik, Pollirer/Weiss/Knyrim/Haidinger, DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung – Sonderausgabe
  5. Hess-Knapp, Stöger, Unionsrechtliche Aspekte des Anspruchs auf Familienbeihilfe
  6. Kocsan, Cerwinka/Knell/Schranz, Dienstzeugnisse
  7. Kozak, Löwisch/Rieble, Tarifvertragsgesetz
  8. Soucek, Wißmann/Kleinsorge/Schubert, Mitbestimmungsrecht – Kommentar

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