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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2017

Heft 3 v. 1.5.2017

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Mader, Anscheinsvollmacht bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses?
    3. Tinhof, Keine Ehrenbeleidigung iSd § 1330 ABGB, wenn der Dritte die Mitteilung mangels Sprachkenntnissen nicht verstehen kann
    4. Bachhofer, Verjährungsverzicht betrifft im Zweifel nur unverjährte Ansprüche und endet nach Abschluss eines "Musterprozesses"
    5. Chlestil, Freizeit- und Entgeltfortzahlungsanspruch von Wahlzeugen bei Betriebsratswahl
    6. Chlestil, Verfall einer Konventionalstrafe? Beginn des Fristenlaufs nicht vor Ablauf des einjährigen Konkurrenzverbots
    7. Bachhofer, Anspruch auf "Höchstpension" schließt bei Erreichen des Regelpensionsalters eine Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit aus
    8. Chlestil, Betriebsübergang – höhere Biennalsprünge für "alte Stammarbeitnehmer" sind aus Gründen des Vertrauensschutzes zulässig
    9. Tinhof, Zum Verhältnis des besonderen Kündigungsschutzes nach dem BEinstG zu jenem nach dem VBG
    10. Kariotis, DO.A: Keine Altersdiskriminierung durch Ausdehnung der Vorrückungszeit in der ersten Bezugsstufe des Gehaltsschemas als Ausgleich für die Anrechnung von Schulzeiten als Vordienstzeiten
    11. Tinhof, Unberechtigte Entlassung nach fraglicher sexueller Belästigung
    12. Mader, Keine Bindung des Insolvenz-Entgelt-Fonds an gerichtlich festgestelltes Anerkenntnis des Arbeitgebers
    13. Mader, Rückzahlungspflicht angefochtener Entgeltzahlungen: Keine Ausweitung der Sicherungsgrenzen nach dem IESG
    14. Tinhof, KollV für Handelsangestellte – Verfall einer Nachforderung zur zunächst unbeanstandet angenommenen Abfertigung bei Geltendmachung erst nach Ablauf der Verfallsfrist
    15. Halwax, KollV OÖ. Ordensspitäler – bei Arbeitgeberkündigung im durchgehenden Krankenstand Anspruch auf Krankengeldzuschuss auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses
    16. Tinhof, Kollektivvertrag für Steinarbeiter – kein Trennungsgeld mangels Entsendung
    17. Karout, Recht auf Elternteilzeit bleibt auch nach einer Ersatzkarenz bestehen
    18. Halwax, Bei Übernahme des Sbg Gem-VBG 2001 als Vertragsschablone gilt die günstigere zwingende Bestimmung des § 19 Abs 2 AngG weiter
    19. Halwax, Bereitschaftsentschädigung ist bei der Bemessung der Abfertigung nach VBG nicht zu berücksichtigen
    20. Bachhofer, Fehlendes Parteienvorbringen kann nicht durch die Einholung eines Sachverständigengutachtens ersetzt werden
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Generelle Arbeitsunwilligkeit bei dreimaliger Ablehnung derselben Beschäftigung?
    3. Sdoutz, Keine Sperre des Leistungsbezuges nach Zustellung des Stellenvorschlages an alte Adresse trotz Verletzung der Meldepflicht bei Adressänderung
    4. Sdoutz, Verspätete Antragstellung wegen Übersiedlung
    5. Sdoutz, Sanierungsgewinne sind für die Beurteilung der wirtschaftlichen Notlage nicht heranzuziehen
    6. Sdoutz, Beschwerdeaufnahme durch AMS-Sachbearbeiterin
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Keine Berücksichtigung ausländischer Versicherungszeiten bei der Kontoerstgutschrift
    3. Weissensteiner, Selbstversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen
    4. Weissensteiner, Export von Rehabilitationsgeld auch ohne vorherigen Invaliditätspensionsbezug
    5. Weissensteiner, Export von Rehabilitationsgeld und maßgeblicher Stichtag für den Berufsschutz
    6. Weissensteiner, Export von Rehabilitationsgeld auch bei Bezug einer deutschen Rente wegen Erwerbsunfähigkeit
    7. Weissensteiner, Rehabilitationsgeld als "andere Geldleistung" gem Art 5 des Abkommens über soziale Sicherheit mit Bosnien und Herzegowina zu exportieren
    8. Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei Verlassen des Nachhauseweges, um den Sohn abzuholen
    9. Brito, Ausgleichszulage: Abzug der tatsächlichen Kosten für die Nutzung eines fremden Kfz im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit
    10. Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei völlig unvernünftigem und unsinnigem Verhalten
    11. Tumberger, Anspruch auf Pflegegeld kann nicht auf die UN-Behindertenrechtskonvention gestützt werden
    12. Tumberger, Veränderungen des Pflegebedarfs sind bei Pflegegeldbezug auf Grund eines übergeleiteten Hilflosenzuschusses nach dem Zustandsbild zum Zeitpunkt der Überleitung zu beurteilen
    13. Thomasberger, Liechtensteinische Geburtenzulage führt mangels Vergleichbarkeit der Leistung nicht zum Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Buhr, Spielen am Arbeitsplatz
  2. Kallab, Zur Gestaltung eines Antrages nach § 54 Abs 2 ASGG

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Engelhart, 52. Wissenschaftliche Tagung der österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht
  2. Reiff, Buxbaum, Moderne Lösungen in der Arbeitszeitpolitik

Neue Bücher

  1. Kallab, Oberthür/Seitz, Betriebsvereinbarungen – Handbuch
  2. Karout, Marek, Kinderbetreuungsgeld bis 28.2.2017 und ab 1.3.2017 mit Familienzeitbonus
  3. Kozak, Boecken/Joussen, Teilzeit- und Befristungsgesetz – Handkommentar
  4. Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsrecht – Jahreskommentar
  5. Schaup, Däubler, Gewerkschaftsrechte im Betrieb
  6. Schneller, Nagel, Arbeitnehmervertretung und Strafrecht
  7. Schneller, Kielkowski, Die betriebliche Einigung
  8. Sljivic, Mayrhofer, Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2016/17

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