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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2017

Heft 1 v. 1.1.2017

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Chlestil, Direkter Übertritt aus aktivem Arbeitsverhältnis in Alterspension keine notwendige Voraussetzung für Firmenpension
    3. Halwax, Keine Betriebsübung, wenn zwei unterschiedliche Vertragsgestaltungen vorliegen
    4. Wanderer, Sittenwidrigkeit einer Abwesenheitsgebühr bei einem Ausbildungslehrgang für den Friseurberuf
    5. Wanderer, Ausbildungskostenrückersatzverpflichtung einer Krankenpflegerin in der Höhe von € 24.000,- gegenüber einem öffentlichen Krankenhaus
    6. Chlestil, Mündliche Kündigung des Dienstvertrages in der Gerichtsverhandlung erfüllt nicht vertraglich vereinbartes Schriftlichkeitsgebot
    7. Halwax, Längere Unterbrechungen stehen einer Zusammenrechnung von Dienstverhältnissen für die Berechnung der Abfertigung nicht zwingend entgegen
    8. Tinhof, Berechtigte Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit knapp vor Ende der Kündigungsfrist
    9. Tinhof, Entlassung nach Kündigung in Kenntnis des Entlassungsgrundes unberechtigt
    10. Bachhofer, Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit auf Grund einer Verdiensteinbuße von 27 %
    11. Bachhofer, Keine Sozialwidrigkeit bei Kündigung wegen Korridorpension nach zehnjähriger Dienstfreistellung
    12. Chlestil, Anspruch auf Sonderzahlungen erst nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer: Keine Diskriminierung befristet Beschäftigter
    13. Tinhof, KollV der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe – keine Anrechnung von Vordienstzeiten mangels rechtzeitiger Bekanntgabe
    14. Chlestil, Auch ohne ausländische Beschäftigungszeiten kann die Nichtanrechnung einschlägiger Dienstzeiten diskriminierend und damit unionsrechtswidrig sein
    15. Tinhof, Duldung von Nebengeschäften im selben Gewerbe – Entlassung unberechtigt
    16. Schrittwieser, Sexuelle Belästigung: Kein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz nach § 12 Abs 7 GlBG bei berechtigtem vorzeitigen Austritt
    17. Mader, Insolvenz-Entgelt-Sicherung: Irrtümliche Überzahlung des Arbeitgebers ist nicht auf Prozesskosten anzurechnen
    18. Tinhof, Rechtsfragen betreffend Ruhezeiten und Entgeltbedingungen bei Beamten – Rechtsweg unzulässig
    19. Chlestil, Einstufung im KollV – Haupttätigkeitsbereich des AN ausschlaggebend
    20. Tinhof, Fußball-Bundesliga: Einseitige Vertragsverlängerungs-Option des Arbeitgebers verstößt trotz Gehaltserhöhung mangels Gleichwertigkeit der Ansprüche gegen Kollektivvertrag
    21. Tinhof, Privatbeteiligtenanschluss verhindert nicht Verfall von Schadenersatzansprüchen des Arbeitgebers
    22. Mader, KollV für Arbeiter im holz- und kunststoffverarbeitenden Gewerbe: Zeiten des Beschäftigungsverbots nach §§ 3 und 5 MSchG sind als Beschäftigungszeiten anzusehen
    23. Tinhof, Kollektivvertrag für Metallgewerbe-Angestellte – Mischberechnung der Sonderzahlungen bei Änderung des Beschäftigungsausmaßes
    24. Chlestil, Kollektivvertrag für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung: Anspruch auf aliquoten Urlaubszuschuss bei unberechtigtem vorzeitigen Austritt
    25. Schrittwieser, Kündigung wegen Ersuchens um Vereinbarung einer Elternteilzeit: Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
    26. Tinhof, Partielle Dienstunfähigkeit einer Vertragsbediensteten nach langem Krankenstand – Weiterbeschäftigung bei ausgegliedertem Unternehmen für den Arbeitgeber unzumutbar
    27. Halwax, Unzulässigkeit der Befristung begründet für sich allein noch keinen Abfertigungsanspruch, wenn der Kläger die Befristung dennoch gegen sich gelten lässt
    28. Bachhofer, Feststellungsklage erfordert Interesse an der Feststellung eines Rechts oder Rechtsverhältnisses, nicht einer Rechtshandlung
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Pensionsvorschuss für Personen im aufrechten Dienstverhältnis: Vermutung der Arbeitsunfähigkeit gilt nur bis zum Vorliegen des Gutachtens der PVA
    3. Sdoutz, Keine Rückforderung des Arbeitslosengeldes bei entschuldbarem Rechtsirrtum
    4. Sdoutz, Meldepflicht binnen einer Kalenderwoche nach entschuldigtem Versäumen eines Kontrolltermins
    5. Sdoutz, Verfügbarkeit bei aufrechtem Asylverfahren mit faktischem Abschiebeschutz
    1. Sozialrecht
    2. Prinzinger, Kategorie 11 der Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Arzneimittel zur Entwöhnung vom Nikotingebrauch) nicht gesetzwidrig
    3. Markovic, Berechnung der Versehrtenrente im Falle eines Arbeitsunfalls bei Versicherten in Berufsausbildung
    4. Weissensteiner, Anspruch auf Hilfsmittel in der Unfallversicherung
    5. Weissensteiner, Rückforderung der vorzeitigen Alterspension gegenüber Geschäftsführer einer GmbH bei unterbliebener Gewinnausschüttung
    6. De Brito, Außerbetriebliche Nachschulung eines Maurers zum Fachmarktberater
    7. De Brito, Die Umschulung eines Kfz-Mechanikers auf Autoverkäufer ist zumutbar
    8. Tumberger, Berechnung der Witwenpension bei Änderung des Unterhaltsanspruches
    9. Weissensteiner, Unterschiedliche Höhe des Überweisungsbetrags für Männer und Frauen nicht verfassungswidrig
    10. Izgi, Anmeldung zur Sozialversicherung durch den Dienstgeber nicht als "schriftliche Angabe des Versicherten gegenüber dem Versicherungsträger" iSd § 358 ASVG zu werten
    11. Prinzinger, Keine Kostenerstattung für Behandlung durch freiberuflich tätigen Arzt ohne Berufssitz
    12. Izgi, Bildungsteilzeitgeld steht dem Bezug von einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen
    13. Thomasberger, Keine Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes bei Verlust des Nachweises über eine Mutter-Kind-Pass-Untersuchung auf dem normalen Postweg
    14. Thomasberger, 14-Tage-Frist für Änderungen des Antrags auf Kinderbetreuungsgeld beginnt mit erstmaliger Antragstellung
    15. Gagawczuk, Keine Hinterbliebenenrente für den Lebenspartner

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Burger, Fortbildungskosten für Kinderbetreuungspersonen
  2. Goricnik, Anpassungsbedarf für bestehende Betriebsvereinbarungen vor dem Hintergrund der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung?

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Haider, 2. Symposium des Wiener Arbeitsrechtsforums zum Generalthema "Die Tücken des Bestandschutzes"

Neue Bücher

  1. Löschnigg, Perthold-Stoitzner, UG – Universitätsgesetz 2002
  2. Mader, Hintz/Lill, Insolvenz und Arbeitsrecht – Antworten für die Praxis
  3. Marischka, Verband der Versicherungsunternehmen (Hrsg), Die Invalidität in der privaten Unfallversicherung
  4. Mitschka, Löschnigg/Ruß, Handels-KV 2016
  5. Schörghofer, Burger/Mair/Wachter, Sozialrecht Basics
  6. Schrittwieser, Elisabeth Steiner, Aktuelle Entscheidungen des OGH zu Diskriminierung und gesetzlichem Schutz von Teilzeitbeschäftigten
  7. Schüller, Pichelmayer, Berufsausbildungsrecht kompakt – Lehrlingsausbildung in der Praxis
  8. Ziehensack, Fellner, Beamten-Dienstrecht – BDG

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