Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1.

Anwendungsbereich

§ 2.

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Risikoanalyse

§ 3.

Nationale Zusammenarbeit und Erstellung der Risikoanalyse

§ 4.

Risikoanalyse auf Unternehmensebene

3. Abschnitt
Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden

§ 5.

Anwendung der Sorgfaltspflichten

§ 6.

Umfang der Sorgfaltspflichten

§ 7.

Zeitpunkt der Anwendung der Sorgfaltspflichten

§ 7a.

Transaktionsmonitoring unter Verwendung eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Ansatzes

§ 8.

Vereinfachte Sorgfaltspflichten

§ 9.

Verstärkte Sorgfaltspflichten

§ 9a.

Geschäftsbeziehungen und Transaktionen mit Bezug zu Drittländern mit hohem Risiko

§ 10.

Korrespondenzbankbeziehungen

§ 11.

Transaktionen und Geschäftsbeziehungen mit politisch exponierten Personen

§ 12.

Unzulässige Geschäftsbeziehungen und Maßnahmen bei Nicht-Kooperationsstaaten

4. Abschnitt
Ausführung durch Dritte

§ 13.

Zulässigkeit der Ausführung durch Dritte

§ 14.

Ausführung durch Dritte bei Gruppen

§ 15.

Auslagerungen und Vertretungsverhältnisse

5. Abschnitt
Meldepflichten

§ 16.

Meldungen an die Geldwäschemeldestelle

§ 17.

Nichtabwicklung von Transaktionen

§ 18.

Verdachtsmeldung der Behörden an die Geldwäschemeldestelle

§ 19.

Ausschluss von Schadenersatzansprüchen und Schutz vor Bedrohungen

§ 20.

Verbot der Informationsweitergabe

6. Abschnitt
Aufbewahrung von Aufzeichnungen, Datenschutz, Informationsaustausch und Anforderungen an die interne Organisation

§ 21.

Aufbewahrungspflichten und Datenschutz

§ 22.

Informationsaustausch

§ 23.

Anforderungen an die interne Organisation und Schulungen

§ 23a.

Anforderungen in Bezug auf das Risiko der Nichtumsetzung und Umgehung gezielter finanzieller Sanktionen im Zusammenhang mit Proliferationsfinanzierung

§ 24.

Strategien und Verfahren bei Gruppen

7. Abschnitt
Aufsicht

§ 25.

Ziele und Grundsätze der Beaufsichtigung

§ 26.

Ermächtigung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten

§ 27.

Mitwirkung der Bundesrechnungszentrum GmbH

§ 28.

Kosten der Aufsicht

§ 29.

Auskunfts- und Vorlagepflichten

§ 30.

Prüfung vor Ort

§ 31.

Aufsichtsmaßnahmen der FMA

§ 32.

Beaufsichtigung im Rahmen der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit

§ 32a.

Registrierung von Dienstleistern von virtuellen Währungen

§ 33.

Berufsgeheimnis und Zusammenarbeit zwischen der FMA und anderen Behörden im Rahmen der Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

8. Abschnitt
Strafbestimmungen und Veröffentlichungen

§ 34.

Pflichtverletzungen

§ 35.

Strafbarkeit von juristischen Personen

§ 36.

Verlängerung der Verjährungsfrist

§ 37.

Veröffentlichungen

§ 38.

Wirksame Ahndung von Pflichtverletzungen

§ 39.

Verwendung von eingenommenen Geldstrafen

§ 40.

Schutz von Hinweisgebern

§ 41.

Meldungen an die Europäischen Aufsichtsbehörden

9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen (Anm.: Schlussbestimmungen)

§ 42.

Inkrafttreten

§ 43.

Inkrafttreten von Änderungen

§ 44.

Verweisungen

§ 45.

Sprachliche Gleichbehandlung

(Anm.: § 46. aufgehoben durch Art. 16 Z 5, BGBl. I Nr. 62/2019)

§ 47.

Vollzugsklausel

Anlagen

Anlage I

Anlage II

Anlage III