OGH 3Ob175/56; 3Ob443/56 (RS0077369)

Ähnlich

Veröff: ÖBl 1970,157

Veröff: ÖBl 1971,57

Veröff: SZ 45/102 = ÖBl 1973,112

Beisatz: Konkrete Behauptungen in Richtung immaterieller Schäden erforderlich. (T1) Veröff: ÖBl 1973,138

Beis wie T1; Veröff: SZ 55/25 = ÖBl 1982,164

Auch; Beisatz: Hier: Anonyme Schmähbriefe und Drohanrufe und Beeinträchtigung der Glaubwürdigkeit und des Rufes als Wissenschaftler in Teilen der österreichischen Öffentlichkeit. (T2) Veröff: SZ 60/245 = ÖBl 1988,49 = GRURInt 1988,786 = MR 1987,208 (M Walter)

Vgl auch; Veröff: ÖBl 1989,87 = MR 1988,125 (M Walter)

Veröff: ÖBl 1990,187

Beisatz: Hier: § 78 UrhG (T3) Veröff: SZ 63/75

Veröff: MR 1993,61 (Walter)

Beis wie T1; Beisatz: Ein Gefühlsschaden (ideeller oder immaterieller Schaden), also ein nicht in einer Vermögensverminderung bestehender Nachteil kann überhaupt nur dann eintreten, wenn die Gefühlssphäre eines Menschen und seine geistigen Interessen, also im weitesten Sinn seine Persönlichkeit, beeinträchtigt werden. (T4) Veröff: SZ 66/122

Beisatz: Hier: Immaterieller Schaden. (T5) Veröff: SZ 67/71

Beis wie T1; Beis wie T3

Auch; Beisatz: Dies gilt auch für immaterielle Schäden, die auf eine Verletzung berechtigter Interessen iS des § 78 UrhG gestützt werden. (T6)

Vgl auch;Veröff: SZ 71/92

Auch; Beisatz: Es sich also um eine ganz empfindliche Kränkung handelt. (T7); Beis wie T6; Veröff: SZ 71/131

Auch; Beis wie T7

Auch; Beisatz: Konkrete Behauptungen in Richtung, welche Nachteile persönlicher Art entstanden sind und warum das Verhalten des Schädigers als besondere Kränkung empfunden wird. (T8)

Vgl auch; Beis wie T8; Beisatz: Ergibt sich aber schon aus der Behauptung der im konkreten Einzelfall beeinträchtigten Interessen eine solche empfindliche Kränkung, dann hat der Kläger damit auch schon die Voraussetzungen für den Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens gemäß § 87 Abs 2 UrhG dargetan. (T9)

Beis wie T5; Beisatz: Wer wegen einer Urheberrechtsverletzung die Abgeltung immateriellen Schadens verlangt, muss daher darlegen, welche Nachteile persönlicher Art entstanden sind und warum er das Verhalten des Schädigers als besondere Kränkung empfindet, sofern nicht schon aus der Behauptung der im konkreten Fall beeinträchtigten Interessen eine empfindliche Kränkung folgt. (T10); Veröff: SZ 2003/92

Beisatz: Ob die Voraussetzungen für den Zuspruch immateriellen Schadenersatzes nach § 87 Abs 2 UrhG vorliegen, richtet sich regelmäßig nach den Umständen des Einzelfalls und bildet - abgesehen vom Fall einer gravierenden Fehlbeurteilung - keine erhebliche Rechtsfrage. (T11)

Vgl; Beis wie T11; Beisatz: Gleiches gilt für die im Einzelfall angemessene Höhe. (T12)

Beis wie T7; Beis wie T11

Beisatz wie T7

Beisatz: Die Bemessung von immateriellem Schadenersatz nach § 87 Abs 2 UrhG erfolgt nicht im Wege der Rechnungslegung, sondern im Wege des § 273 ZPO. (T13)<br/>Anm: So schon 4 Ob 133/89; 4 Ob 52/94; 6 Ob 210/23k.