OGH 3Ob618/81; 1Ob508/82; 1Ob718/82 (RS0032818)

Auch

Beisatz: Das konstitutive Anerkenntnis ist mit dem Vergleich nahe verwandt. Es ist nur zur Bereinigung eines ernsthaft entstandenen konkreten Streites oder Zweifels über den Bestand einer Forderung möglich. (T1)

Veröff: NZ 1992,153

Beis wie T1; Veröff: SZ 66/11 = EvBl 1993/193 S 810

Beis wie T1

Veröff: SZ 68/63

Vgl auch; Beisatz: Es gehört zum Wesen des konstitutiven Anerkenntnisses, daß die strittigen Punkte bereinigt werden. (T2)

Beis wie T1; Veröff: SZ 71/94

Beisatz: Es setzt die Absicht des Erklärenden voraus, unabhängig vom bestehenden Schuldgrund eine neue, selbständige Verpflichtung zu schaffen. (T3)

Auch; Beis ähnlich wie T1

Beis wie T1 nur: Es ist nur zur Bereinigung eines ernsthaft entstandenen konkreten Streites oder Zweifels über den Bestand einer Forderung möglich. (T4)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: Es kommt dadurch zustande, dass der Gläubiger aufgrund eines bestimmten Sachverhalts ernstlich das Bestehen einer Forderung behauptet und der Schuldner Zweifel am Bestehen der Forderung durch sein Anerkenntnis beseitigt. (T5)

Auch; Beisatz: Ein konstitutives Anerkenntnis ist vor allem dann anzunehmen, wenn zuvor ein Zweifel über das nun anerkannte Recht bestand. (T6)

Beis wie T3; Beis wie T5

Beis wie T3

Vgl auch; Beis wie T4

Auch

Auch

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T5

Ähnlich; Beisatz: Das konstitutive Anerkenntnis muss als Feststellungsvertrag auf einer Willensübereinstimmung zwischen dem Anerkennenden und dem Begünstigten beruhen. (T7)<br/>

Beis wie T4

Beisatz wie T5