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Militärdienst der Doppelbürger samt Anhang (Schweiz)
Kurztitel
Militärdienst der Doppelbürger samt Anhang (Schweiz)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 214/2000
Inkrafttretensdatum
01.01.2001
Langtitel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT BETREFFEND DEN MILITÄRDIENST DER DOPPELBÜRGER
StF: BGBl. III Nr. 214/2000 (NR: GP XXI RV 75 AB 132 S. 30 . BR: AB 6142 S. 666 .)
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhang wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 12 Abs. 1 des Abkommens wurden am 15. bzw. 22. November 2000 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 12 Abs. 1 mit 1. Jänner 2001 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich
und
die Schweizerische Eidgenossenschaft,
vom Wunsch geleitet, Personen, die zugleich die österreichische und die schweizerische Staatsangehörigkeit besitzen, Schwierigkeiten in bezug auf ihre militärischen Pflichten auszuräumen,
sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen:
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