§ 0

Eisenbahndurchgangsverkehr durch Sopron (Ungarn)

Kurztitel

Eisenbahndurchgangsverkehr durch Sopron (Ungarn)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 197/1982

Typ

Vertrag - Ungarn

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.05.1982

Unterzeichnungsdatum

13.09.1980

Index

99/05 Eisenbahnen

Langtitel

ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Ungarischen Volksrepublik über den Eisenbahndurchgangsverkehr durch das Gebiet der Stadt Sopron und Umgebung

StF: BGBl. Nr. 197/1982 (NR: GP XV RV 807 AB 841 S. 88 . BR: S. 414.)

Änderung

BGBl. III Nr. 90/2017

Sprachen

Deutsch, Ungarisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Vizekanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 24. Feber 1982 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 22 Abs. 1 am 1. Mai 1982 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Ungarische Volksrepublik haben, von dem Wunsch geleitet, die zwischen den beiden Staaten bestehenden gutnachbarlichen Beziehungen weiter zu entwickeln,

die Protokollarvereinbarung vom 30. Juni 1930 betreffend die Regelung des Eisenbahnverkehres über das Gebiet der Stadt Sopron und Umgebung unter Wahrung der in ihr enthaltenen Grundsätze den geänderten Verhältnissen anzupassen und

die Abwicklung des Eisenbahndurchgangsverkehrs zu erleichtern, folgendes vereinbart:

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

27.06.2017

Gesetzesnummer

10011547

Dokumentnummer

NOR11011812

alte Dokumentnummer

N9198214194T