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Objektiver Erklärungswert des Singulars

VergaberechtJudikaturBetreut von Mag. Reinhard Grasböck, Senatsvorsitzender BVA; Mag. Thomas Gruber, Senatsvorsitzender des BVA; Gunther Gruber; Albert Oppel (Anmerkung)ZVB 2012/129ZVB 2012, 430 - 432 Heft 11 v. 1.11.2012

Zusammenfassung: Der UVS Steiermark befasst sich mit seiner Entscheidung mit der Frage, wie Ausschreibungsunterlagen auszulegen sind. Liegt in Hinblick auf die Überschreitung von Baustellengemeinkosten ein gültiges Angebot vor und ist die Unklarheitenregel des § 915 ABGB in Bezug auf den Erklärungswert des Singulars anwendbar?

Rechtsgrundlagen: § 129 Abs 1 Z 7 BVergG; § 914 ABGB; § 915 ABGB

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