StVG: § 24 Abs 3 Z 3 (Vergünstigungen von Strafgefangenen, Benutzung eigener Fernseh- oder Radioapparate sowie sonstiger technischer Geräte; DVD)
2005/06/0345, 27. 6. 2006
Im Beschwerdefall geht es um eine Vergünstigung iSd § 24 Abs 3 Z 3 StVG. Zwar ist eine DVD für sich allein nach allgemeinem Verständnis kein „technisches Gerät“, wohl aber das natürliche Zubehör zum entsprechenden (technischen) Abspielgerät (wie etwa eine Schallplatte zu einem Plattenspieler), sodass auch im Beschwerdefall die genannte Best anwendbar ist.
