vorheriges Dokument
nächstes Dokument

VwGH 2001/04/0039, 24. 2. 2006 (Gewerberecht)

JudikaturGewerberechtZfV 2007/868ZfV 2007, 384 Heft 2a v. 6.6.2007

GewO 1994: § 81 Abs 1 (Betriebsanlage; Änderung, Genehmigungspflicht; Immissionen; Lärm, keine Erhöhung der örtlichen Verhältnisse; keine Beiziehung eines medizinischen Sachverständigen)

VwGH 2001/04/0039, 24. 2. 2006

Im Beschwerdefall ist entscheidend, ob der Bf als Nachbar - uzw er selbst - in seinen subjektiv-öff Rechten verletzt wurde (VwGH 24. 10. 2001, 98/04/0181 = ZfVB 2003/0081). Auch ist die Zulässigkeit der Änderung einer Anlage gegeben, wenn sich (nur) ergibt, dass durch die projektierte Änderung der Anlage, ggf bei Einhaltung bestimmter Auflagen, das Ausmaß der Immissionen iSd § 74 Abs 2 GewO 1994 nicht vergrößert wird (abweichend von der früheren Rsp von VwGH 24. 6. 1998, 98/04/0095, ausgehende nunmehrige Rsp VwGH).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!