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VwGH 24. 2. 2005, 2004/11/0130 (KRAFTFAHRWESEN)

JudikaturKRAFTFAHRWESENZfV 2006/846ZfV 2006, 500 Heft 4 v. 6.9.2006

FSG: § 34 Abs 1 Z 2 (sachverständige Ärzte zur Begutachtung der gesundheitlichen Eignung von Bewerbern um eine Lenkberechtigung; besondere Eignung für die Begutachtung)

§ 34 Abs 2 (Sachverständige; vertrauenswürdige Personen)

KFG: § 128 Abs 2 (Enthebung von Sachverständigen; Verlust der besonderen Eignung, vom Verlust der Vertrauenswürdigkeit zu trennen; Widerruf der Bestellung wegen verlorener Vertrauenswürdigkeit, nicht zulässig)

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