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VwGH 15. 12. 1995, 95/21/0011 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/194ZfV 1997, 87

§ 79 Abs 1 FrG (Kosten, Durchsetzung des Aufenthaltsverbotes oder der Ausweisung, Kostenersatz; Reisekosten, UVS-Erkenntnis, Rechtswidrigkeit der Schubhaft, Zusammenhang, keiner)

§ 79 AVG (Kosten, keine Gefährdung des notwendigen Unterhaltes; monatliche Transferleistungen an Ehegattin)

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