§ 264 Abs 5 Z 5 ASVG
Der OGH nahm im Zusammenhang mit britischen "Teachers-Pensionen" zum Begriff der Betriebspension Stellung und prüfte, ob diese als Entgelt iSd Einkommensbegriffs des § 91 ASVG anzusehen sind.
OGH 17.3.2009, 10 ObS 18/09h
§ 264 Abs 5 Z 5 ASVG
Der OGH nahm im Zusammenhang mit britischen "Teachers-Pensionen" zum Begriff der Betriebspension Stellung und prüfte, ob diese als Entgelt iSd Einkommensbegriffs des § 91 ASVG anzusehen sind.
OGH 17.3.2009, 10 ObS 18/09h