Arbeitsrecht Höchstgerichte - Kriterien für die Mäßigung einer Konventionalstrafe bei Bruch einer Konkurrenzklausel

Arbeitsrecht - SozialrechtAufsatzMartin E. RisakZASB 2007/110ZASB 2007, 170 Heft 4 v. 23.7.2007

Zusammenfassung: Der OGH betont die gebotene Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Beurteilung der Mäßigungsvoraussetzungen für eine Vertragsstrafe infolge der Missachtung einer Konkurrenzklausel.

Rechtsgrundlagen: § 36 AngG

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