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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 8/2018

Heft 8 v. 21.5.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Leitfaden Erwachsenenschutzrecht für Gesundheitsberufe
  2. ​ Eintragungsgebühr bei nachträglicher Übertragung in das Wohnungseigentum
  3. ​ Vorabentscheidungsersuchen zum anwendbaren Recht bei Beteiligung von Privatanlegern an geschlossenen Fonds
  4. ​ Keine Befangenheit wegen beruflicher Kontakte
  5. ​ Verfahrenshilfe - Entlohnungsanspruch bei überdurchschnittlicher Belastung

​​Thema

  1. ​ Zierl, Die Bedeutung des Erwachsenenschutzrechts für das Verwaltungsverfahren
  2. ​ Reiter, Neue Regelungen im Datenschutzrecht und die Tätigkeit von gerichtlich bestellten Sachverständigen

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 14. 5. 2018)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Wechsel des hauptsächlich betreuenden Elternteils auf Wunsch des Kindes
    3. ​ Kooperationsfähigkeit als Voraussetzung für die Obsorge beider Elternteile
    4. ​ Kein Veröffentlichungs- und Kontaktaufnahmeverbot als Sicherungsmaßnahme des Pflegschaftsgerichts
    5. ​ Anrechnung eines Eigeneinkommens auf den Kindesunterhalt bei einfachen Verhältnissen
    6. ​ Berücksichtigung des deutschen Ehegattensplittings bei der Unterhaltsbemessung
    7. ​ Unterhaltsvorschüsse für subsidiär schutzberechtigtes Kind
    8. ​ Aufteilung ehelichen Vermögens - Bezahlung der Raten für den Hauskredit
    9. ​ Rechtsmittel des Sachwalters gegen von ihm beantragte Vertragsgenehmigung
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Bestandvertrag mit Miteigentümer - Genehmigung der Vertragsaufhebung während des Räumungsverfahrens
    3. ​ Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels auch im Grundbuchverfahren
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Bauträgervertrag - Haftung des Treuhänders nach vorzeitiger Auszahlung
    3. ​ Leistungsfrist im Verbandsprozess für das Verbot des "Sich-Berufens"?
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Lifteinbau mit Änderungen in Mietobjekten - Duldungspflicht der Mieter
    3. ​ Erhaltungspflicht für begehbares Flachdach
    4. ​ Aktivlegitimation der Mehrheit für eine Ausschlussklage
    5. ​ Vorschreibung eines Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrags nach dem WGG nur beschränkt prüfbar
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Verkehrssicherungspflicht des Golfplatzbetreibers gegenüber Wanderern
    3. ​ Beweislast für hypothetische Reserveursache im Anwaltshaftungsprozess
    4. ​ Arzthaftung - Voraussetzungen für Beweiserleichterung bei Kausalität
    5. ​ Produkthaftung für "Anti-Baby-Pille" - kein Instruktionsfehler in Bezug auf Thromboserisiko
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Zulassung einer Klagsänderung trotz Abweisungsreife
    3. ​ Keine grundrechtliche Garantie eines Instanzenzugs
    4. ​ Unterbrechung des Schiedsverfahrens durch Insolvenzeröffnung
  7. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Teilstattgebung einer Impugnationsklage gegen eine Unterlassungsexekution
    3. ​ Ordination zur Exekution eines Titels auf Erwirkung einer unvertretbaren Handlung
    4. ​ Keine Anwaltspflicht bei Erwirkung einer vorläufigen Kontenpfändung

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Melcher, Anm zu ecolex 2018/135.
    3. ​ Tews, Hilfreiches (neues) Pensionskonto, EF-Z 2018/53, 119.
    4. ​ Melcher, (Un-)Wirksamkeit von Kinderehen in Österreich, EF-Z 2018/50, 103.
    5. ​ Kodek, Lebensgemeinschaft als Gesellschaft bürgerlichen Rechts? EF-Z 2018/49, 100.
  2. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Tschugguel, Anm zu EF-Z 2018/70.
  3. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Schifferl, Sukzessive Kompetenz und Schiedsvereinbarung, ecolex 2018, 327.
    3. ​ Auernig, Neue Wege bei der Beurteilung von Gehörsverstößen im Schiedsverfahren, JBl 2018, 221.