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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 6/2008

Heft 6 v. 1.4.2008

​​In aller Kürze

  1. ​ Sachwalter - Entschädigung
  2. ​ Arglistig verschwiegener Mangel - Preisminderung
  3. ​ Abmahnung durch den Vermieter

​​Thema

  1. ​ Kriwanek, Blindenhunde finden Eingang ins Gesetz oder 1. April - Ein Tag wie jeder andere?
  2. ​ Dehn, Die Pacht: Kein Unternehmenserwerb nach § 38 UGB

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Anspannung bei unbekanntem Aufenthaltsort des Unterhaltsschuldners
    3. ​ Unterhaltsbemessung bei Selbstständigen - absehbare Einkommensminderung
    4. ​ Unterhaltsbemessung für die Vergangenheit - selbstständig erwerbstätiger Unterhaltsschuldner
    5. ​ Keine Teilgenehmigung der Klagsführung durch das Pflegschaftsgericht
    6. ​ Vorausverzicht auf Aufteilung der Ehewohnung
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Keine selbstständige Abtretung von Rechten aus einer Grunddienstbarkeit
    3. ​ Ersitzung des Wegerechts durch die Gemeinde - Bekundung des Besitzwillens erforderlich?
    4. ​ Außerstreitverfahren - Geltendmachung von Ansprüchen gegen Verwalter-Miteigentümer
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Verwaltung des Nachlasses nach Einlangen einer widersprechenden Erbantrittserklärung
    3. ​ Voraussetzungen für Nachlassseparation - subjektive Sorge über Einbringlichkeit
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Prozess über Einlösung des Vorkaufsrechts - keine notwendige Streitgenossenschaft
    3. ​ Veräußerer, der Fruchtgenussrecht behält, bleibt Vermieter
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Mehrheitsbeschluss über Rollstuhlrampe - keine Aufhebung trotz fehlender Rücklagendeckung
    3. ​ Durchsetzung eines angeblich vereinbarten Aufteilungsschlüssels - streitiger Rechtsweg
    4. ​ Internationale Zuständigkeit für Klage der Eigentümergemeinschaft gegen Wohnungseigentümer
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Haftung der Bank nach Diebstahl des abgehobenen Bargelds in ihren Geschäftsräumen
    3. ​ Schadenersatzanspruch gegen Geschäftsführer wegen Vertragsabschlusses trotz Insolvenzreife
    4. ​ Erfüllungsgehilfenhaftung des Arztes für seine Urlaubsvertretung
    5. ​ Betreten eines nicht vom Neuschnee geräumten Gehsteigabschnitts - kein Mitverschulden
    6. ​ Versteigerung eines kennzeichenlosen Fahrzeugs - Ausforschungspflicht
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Wahlgerichtsstand der Zweigniederlassung bei einem ideellen Verein
    3. ​ Klagenhäufung mit Ferialsache - keine Fristverlängerung durch verhandlungsfreie Zeit
    4. ​ Beschlüsse des Rekursgerichts im Grenzfestsetzungsverfahren sind unanfechtbar
    5. ​ Zulässigkeit der Revision - nicht jede Räumungsklage ist eine Bestandstreitigkeit
    6. ​ Überprüfbarkeit eines Anscheinsbeweises durch den OGH?

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Huter, Sachwalterentlohnung und das Vermögen des Betroffenen, EF-Z 2008, 47.
  2. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Würth, § 1096 ABGB und das MRG, wobl 2008, 71.
    3. ​ Rosifka, Die Rückstellung des Bestandgegenstands, immolex 2008, 70.
    4. ​ Lindinger, Wende und Anfang - Kostenersatz vor Erhebung von Einwendungen, immolex 2008, 81.
  3. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Danzl, Bemerkenswerte schadenersatzrechtliche Entscheidungen des OGH aus dem Jahr 2007, ZVR 2008, 128.
    3. ​ Nademleinsky, Wann beginnt die Verjährungsfrist in den Fällen des § 1310 ABGB? EF-Z 2008, 52.