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Zuständigkeit eines Schiedsgerichtes; Auslegung Stiftungserklärung; Aufhebung Schiedsspruch

RechtsprechungUnternehmensrechtUniv.-Prof. Dr. Sixtus-Ferdinand Krauswbl 2021/210wbl 2021, 717 Heft 12 v. 20.12.2021

§ 10 PSG, § 33 PSG, § 538 ZPO, § 581 ZPO, § 611 ZPO, § 617 ZPO, § 6 ABGB, § 7 ABGB

Eine Stiftungserklärung fällt unter den Begriff der Statuten iSd § 581 Abs 2 ZPO.

Schiedsklauseln in Stiftungserklärungen sind nach den §§ 6 und 7 ABGB objektiv auszulegen.

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