vorheriges Dokument
nächstes Dokument

wbl Inhaltsverzeichnis Heft 5/2010

Heft 5 v. 18.5.2010

Aufsätze

  1. Handig, Guter Glaube - schlechte Chancen
  2. Pöchhacker, Riede, Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr:
  3. Pirko, Ergänzung zum Beitrag von Palmstorfer "Radiusklauseln auf dem Prüfstand des Kartellrechts" (wbl 2010, 120)
  4. Urlesberger, Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Rechtsprechung

    1. Europarecht
      1. »Weitere Urteile (Kurzinformation)
      2. 1. Staatliche Beihilfen
      3. 2. Außenhandel
      4. 3. Umwelt/unmittelbar und individuell betroffen
      5. 3. Umwelt/unmittelbar und individuell betroffen
      6. 4. Unionsbürgerschaft
    2. Zur gerichtlichen Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen, zur Bestimmung des Erfüllungsorts der Verpflichtung; Kriterien zur Abgrenzung zwischen "Verkauf beweglicher Sachen" und "Erbringung von Dienstleistungen"
    3. Zur gerichtlichen Zuständigkeit und Anerkennung und Vollstreckung von E in Zivil- und Handelssachen; besondere Zuständigkeiten; Erbringung von Dienstleistungen in mehreren MS; Handelsvertretervertrag
    4. Regionale Regelung, in der verbindliche Mindestabstände zwischen Straßentankstellenanlagen vorgeschrieben sind, als Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
    1. Arbeitsrecht
    2. Unterbrechung eines Arbeitsverhältnisses
    3. Ruhestandsversetzung bei ÖBB-"Beamten"
    4. Angestellte in der Bauindustrie - Anrechnung von Vordienstzeiten
    1. Zivil- und Unternehmensrecht
    2. Zur Nichtigkeit der Bürgschaftserklärung eines Dienstnehmers nach § 3 KautSchG analog; fehlende Kenntnis der Bank vom drohenden Verlust des Arbeitsplatzes; Vertretungsmacht bei Vereinen und JP des Privatrechts; nachträgliche Genehmigung
    3. Thiele, Zur Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft einer Firma
    4. Zur Zulässigkeit des Rechtsformzusatzes "eG" für eine eingetragene Genossenschaft
    1. Markenrecht
    2. Zur ernsthaften Benutzung einer Dienstleistungsmarke; zur Werbefunktion von Marken
    3. Zur Meistbegünstigungsklausel des Art 4 TRIPS-Abk; EGV (AEUV) als Rechtsordnung "sui generis"
    1. Öffentliches Wirtschaftsrecht
    2. Betätigung des gewerberechtlichen Geschäftsführers im Betrieb
    3. Pflicht zur Einzelfallprüfung im vereinfachten Verfahren
    4. Einwendungen der mitbeteiligten Parteien
    5. Auskunftspflicht und rechtliche Bewertungen
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH