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Ausgewählte UVS-Entscheidungen Straßenverkehrsordnung

VerkehrsrechtUVS aktuell 2006/24UVS aktuell 2006, 32 Heft 1 v. 1.1.2006

Zusammenfassung: Der UVS erläutert, welche Auswirkungen die Unauffindbarkeit des Verordnungsaktes für die Rechtswirksamkeit der Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung in einem Ortsgebiet entfaltet.

Rechtsgrundlagen: § 20 Abs 2 StVO; § 43 Abs 1 StVO

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