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Wahlberichterstattung

MedienrechtDr. Ulrike Schmidt, ORFRfR 2008, 21 - 33 Heft 3 und 4 v. 1.10.2008

Zusammenfassung: In dem vorliegenden Beitrag beleuchtet die Autorin wesentliche Fragen, die sich oftmals im Hinblick darauf stellen, wo eigentlich die Grenzen der Wahlberichterstattung liegen. Zur Beantwortung konkreter Fragenstellungen wie bspw. wer zu einer spezifischen Sendung eingeladen werden darf bzw. muss, wie, worüber und in welchem Ausmaß berichtet werden muss oder wann Hochrechnungen und Meinungsumfragen veröffentlicht werden dürfen, zieht sie die Judikatur der RFK, des BKS, des VwGH sowie des VfGH heran. Dazu werden zahlreiche konkrete Entscheidungsfälle aus der gerichtlichen Praxis dargestellt. Einleitend widmet sie sich auch den gesetzlichen Grundlagen, beleuchtet das Objektivitäts-, bzw. Unabhängigkeitsgebot des ORF sowie die Gesetzeslage bei den privaten Rundfunkveranstaltern.

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