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Nochmals (und aus Anlass von 9 Ob 85/17s): Rechtsfolgen bei intransparenter Vereinbarung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht

WirtschaftsrechtUniv.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch/Univ.-Ass. Mag. Matthias KnollRdW 2018/417RdW 2018, 563 Heft 9 v. 19.9.2018

Wird die Vereinbarung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht als iSv § 6 Abs 3 KSchG intransparent beurteilt, stellt sich vor allem auch die Frage, welche Rechtsfolgen mit diesem Befund einhergehen. In der E 9 Ob 85/17s musste sich der OGH erstmals mit dieser Frage beschäftigen. Der folgende Beitrag nimmt eine kritische Analyse der Entscheidung des neunten Senates vor und setzt sich mit offenen Folgefragen auseinander.

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