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Literatur und Information

ArbeitsrechtRdW 1984, 348 Heft 11 v. 1.11.1984

Verzicht und Unabdingbarkeit

im Arbeitsrecht behandelt Eypeltauer in seiner gleichnamigen Schrift (Manz-Verlag, Wien 1984, 66 Seiten, S 160,-) und kommt dabei im Ergebnis zur zeitlich unbegrenzten Unverzichtbarkeit unabdingbarer Ansprüche des Arbeitnehmers. Hauptmotiv für die Unabdingbarkeitsbestimmungen sei die Sicherung eines Mindestlebensstandards unabhängig von der wirtschaftlichen Situation des Arbeitnehmers, weshalb der wirtschaftliche Druck für die Frage der zeitlichen Dauer der Unabdingbarkeit keinerlei Bedeutung haben könne. Ein Verzicht auf unabdingbare Ansprüche würde einen direkten Gesetzesverstoß und keine Umgehung der Unabdingbarkeitsbestimmungen darstellen, weil der Verzicht zu jenen Rechtsgeschäften zähle, durch welche die Ansprüche des Arbeitnehmers weder aufgehoben noch beschränkt werden dürfen. Die Drucktheorie könne infolge der mit ihr verbundenen Rechtsunsicherheit und Beweisproblematik den Schutz der Arbeitnehmer nur unzureichend gewährleisten.

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