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Definition des Begriffs "Umweltschutzvorschrift"; Trassenführung im Verzeichnis des Gesetzes "in groben Zügen" festgelegt

LeitsatzkarteiJudikaturDietlinde HinterwirthRdU-LSK 2023/55RdU-LSK 2023, 254 Heft 6 v. 30.11.2023

Eine anerkannte Umweltorganisation (UO) und eine Bürgerinitiative sind gem § 19 Abs 4 bzw § 19 Abs 10 UVP-G berechtigt, die Einhaltung von Umweltschutzvorschriften als subjektives Recht im UVP-Verfahren geltend zu machen. Unter den Begriff einer "Umweltschutzvorschrift" iSd § 19 Abs 4 bzw 10 UVP-G fallen nicht ganze Rechtsbereiche, sondern die Qualifikation der einzelnen Rechtsnormen ist jeweils für sich vorzunehmen; eine Rechtsnorm kann dann als "Umweltschutzvorschrift" iSd genannten Gesetzesbestimmungen qualifiziert werden, wenn ihre Zielrichtung (zumindest auch) in einem Schutz der Umwelt - iSe Hintanhaltung von Gefahren für die menschliche Gesundheit oder die Natur - besteht (vgl VwGH 17. 12. 2021, Ra 2021/06/0101 bis 0105, mwN).

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