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Definition eines "Betriebs für Erholungs- und Freizeitnutzung"; Prüfung der Widmungskonformität des konkreten Betriebs; Gesamteindruck des Betriebs relevant

LeitsatzkarteiJudikaturDietlinde HinterwirthRdU-LSK 2023/47RdU-LSK 2023, 207 Heft 5 v. 6.10.2023

Nach § 20 Abs 7 Sbg BauPolG hat die Beh einen entsprechenden Bauauftrag zu erteilen, wenn sie (ua) eine dem in § 19 Abs 2 aufgestellten Grundsätzen widersprechende Benützung eines Baus feststellt. Gegenstand eines solchen Bauauftragsverfahrens ist daher die Klärung der Frage, ob eine dem § 19 Abs 2 widersprechende Benützung des Baus vorliegt.

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