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OGH 25.1.2012, 7 Ob 241/11h

KrankenanstaltenJudikaturMaria Huber; Aline Leischner-Lenzhofer; Sebastian Rehse; Claudia Zeinhofer (Bearbeitung)RdM 2012/42RdM 2012, 158 - 159 Heft 4 v. 1.8.2012

§ 19a HeimAufG; § 28 UbG

Das vorliegende Erkenntnis des OGH enthält Ausführungen darüber, wann die Erhebung eines Rekurses durch den Einrichtungsleiter gegen die Aufhebung einer freiheitsbeschränkenden Maßnahme als rechtzeitig anzusehen ist.

OGH 25.1.2012, 7 Ob 241/11h

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