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Überblick über die (höchst-)gerichtliche Judikatur in Stiftungssachen im Jahr 2023

BeitragAufsatzPhilipp Karl Friedl, Paul Wieselmann, Johannes ZollnerPSR 2024/18PSR 2024, 59 - 66 Heft 2 v. 4.7.2024

Die Privatstiftung war im Jubiläumsjahr 2023 nicht bloß Gegenstand zahlreicher literarischer Abhandlungen, sondern auch einiger höchstgerichtlicher Entscheidungen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über diese höchstgerichtlichen Entscheidungen und ihre zentralen Aussagen und verbindet ihn mit einigen weiterführenden Überlegungen. Konkret handelt es sich dabei um sechs Judikate, die Themen wie etwa die Abberufung von Stiftungsvorstandsmitgliedern, die Bestellung von Mitgliedern des Stiftungsbeirats oder die Parteistellung und Rechtsmittellegitimation von Begünstigten im Verfahren nach § 17 Abs 5 PSG behandeln. Ebenfalls thematisiert werden zwei Entscheidungen des OLG Innsbruck, die sich mit der Festsetzung der Vergütung des Stiftungsvorstands und der Antragsbefugnis von Beiratsmitgliedern bei Meinungsverschiedenheiten über die Aufstellung eines Konzernabschlusses beschäftigen.

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