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Die Ausdehnung der Schumacker-Rechtsprechung und der Fluch der "bösen" Tat (Koppensteiner, ÖStZ 2017/223, S. 144)

Artikelrundschau April 2017 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenBearbeiter: Mag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2017/416ÖStZ 2017, 284 Heft 11 v. 21.6.2017

Lang habe bereits vor 10 Jahren in einem Aufsatz über die Schumacker-Rechtsprechung deren Ende angekündigt. Jedes weitere Urteil, das sich an dieser Rechtsprechungslinie orientiere, würde unweigerlich in eine "ausweglose Sackgasse" führen. Ausgehend von der erst kürzlich entschiedenen Rs X, C-283/15 4 geht der Autor der Frage nach, ob der Gerichtshof hierdurch eine Wende seiner Rechtsprechung einleitet oder vielmehr die bestehende "böse" Tat ausweitet.

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