vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Bemühungen des EuGH, die Mehrwertsteuer auf Ebene der Unternehmer neutral zu gestalten (Heinrich, SWK 27/2001, S 663)

ArtikelrundschauAllgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2001/1086ÖStZ 2001, 566 Heft 22 v. 15.11.2001

Das Umsatzsteuersystem der 6. EG-RL ist gekennzeichnet durch den Grundsatz der Neutralität der Umsatzsteuer auf der Ebene des Unternehmers. Die Umsetzung dieses Grundsatzes würde durch die 6. EG-RL aber nur lückenlos gewährleistet. In zwei Urteilen (C-415/98 , Bakcsi und C-322, 323/99, Fischer) zur Auslegung der 6. EG-RL habe sich der EuGH bemüht, eine Reihe dieser Lücken zu schließen, wobei er stets darauf bedacht war, nicht mit seiner eigenen Vorjudikatur in Konflikt zu geraten. Der Autor stellt die „argumentativen Kunstgriffe“, derer sich der EuGH zu diesem Zweck bedient habe, dar und hinterfragt sie kritisch.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!