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Unzulässigkeit einer humorvollen Anlehnung an eine bekannte Marke

MarkenrechtJudikaturBearbeitet von Dr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGHEvBl 2010/16EvBl 2010, 123 - 125 Heft 3 v. 1.2.2010

§ 10 Abs 2 MSchG

In vorliegender Sache war die Rufausbeutung einer bekannten Marke durch humorvolle Andeutung zu behandeln. Ist eine solche Markensatire grundrechtlich durch die Kunstfreiheit gerechtfertigt oder doch eher eine unlautere Vorgehensweise?

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