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Speedy Trial und Vorlageverfahren vor dem EuGH

EuroparechtSonja Neudorfer, Paris Lodron Universität SalzburgÖJZ 2009/9ÖJZ 2009, 68 - 74 Heft 2 v. 15.1.2009

Zusammenfassung: Die Autorin behandelt die Problematik rund um die lange Verfahrensdauer des Vorabentscheidungsverfahrens des EuGH sowie deren Vereinbarkeit mit dem Grundrecht des Art 6 Abs 1 MRK. In weiterer Folge wird anhand ausgesuchter Entscheidungen untersucht, ob eine Verletzung der MRK auch vor dem EGMR geltend gemacht werden kann.

Rechtsgrundlagen: Art 234 EGV; Art 35 EUV; Art 6 Abs 1 MRK

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