Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2020/18ÖBl 2020, 69 - 70 Heft 2 v. 24.2.2020

A Schutzfähigkeit

Das Zeichen REFURBED ist für Waren der Kl 9 (ua Telefone) und Dienstleistungen der Kl 35 (ua Werbung), 37 (ua Reparatur von Telefonen), 38 (ua Telekommunikation) und 42 (ua Design von Homepages und Websites) unterscheidungskräftig

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