vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 4 Abs 2 MarkSchG; Art 3 Abs 3 MarkenRL

ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtHelmuth GamerithBl-LS 2008/81Bl-LS 2008, 128 Heft 3 v. 1.5.2008

§ 4 Abs 2 MarkSchG; Art 3 Abs 3 MarkenRL

Der OGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wann " Verkehrsgeltung" eines Zeichens vorliegt.

OGH 22.1.2008, 17 Ob 29/07z - Interhospitaltransfer Niederösterreich

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!