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Anmerkungen zur Entscheidungssammlung in Grundbuchssachen

Allgemeine Rechtsfragenem.o.Univ.Prof. Dr. Hans HoyerNZ 2005, 382 Heft 12 v. 1.12.2005

§ 485 ABGB; § 529 ABGB; § 1059a BGB; § 17 SpaltG; § 15 SpaltG; § 226 AktG

Hoyer bespricht eine Entscheidung des OGH, in der dieser erörtert, dass eine Personaldienstbarkeit bei einer Abspaltung zur Aufnahme auch ohne Einwilligung des Eigentümers des belasteten Grundstücks im Wege der Universalsukzession übergeht. Die Rechtsgültigkeit beginnt mit der firmenbücherlichen Registrierung der Spaltung.

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