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JSt - Journal für Strafrecht
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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 1/2023

Heft 1 v. 2.3.2023

​​Editorial

  1. ​ Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

​​Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. ​ Tipold, Terroristische Straftaten und Maßnahmenvollzuganpassungsgesetz 2022

​​Aufsätze

  1. ​ Eckstein, Gössler, Zustimmungslösung beim Tatbestand der Vergewaltigung – zukünftig ein unionsweiter Mindeststandard?
  2. ​ Schwaighofer, Tätige Reue nach Geldbörsendiebstahl – eine Erwiderung
  3. ​ Pollak, Das VbVG als echtes Verbandsstrafrecht: Vorzeigemodell, Etikettenschwindel oder dogmatische Missgeburt?

​​Europastrafrecht Aktuell

  1. ​ Zeder, Auslieferung an Drittstaaten in der Rechtsprechung des EuGH

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ Allgemeines Strafrecht
    2. ​ Erschwerungs- und Milderungsgründe, Doppelverwertungsverbot, überlange Verfahrensdauer
    3. ​ Vorsatzformen, milieubedingte Unmutsäußerung
    4. ​ NS-Rapper, Huldigen des Attentäters von Neuseeland, Betätigung im nationalsozialistischen Sinn
    5. ​ Eventualfrage, Konkurrenz von § 84 Abs 4 StGB und §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB
    6. ​ Disziplinarvergehen eines Rechtsanwalts, Strafanzeige gegen die Mandantin als Druckmittel zur Honorarzahlung
    7. ​ Schwerer Betrug durch Vorspiegelung der schriftlichen Zusage einer Alterspension
    8. ​ Astl, Notwendige Erhebungen des Gerichts bei unbekanntem Aufenthalt von Zeuginnen
  2. ​
    1. ​ OGH-Leitsatzkartei
    2. ​
      1. ​ »Strafgesetzbuch
      2. ​ Geldfälschung, Vorsatz und dessen Feststellung
      3. ​ Für die Anwendung des § 39 StGB sind entsprechende Feststellungen erforderlich
      4. ​ Zu den Feststellungserfordernissen bei § 31 Abs 1 StGB
      5. ​ Zur Definition von „Waffe“
    3. ​
      1. ​ »Nebengesetze
      2. ​ Geld- und Freiheitsstrafe nach § 21 Abs 1 vierter Satz FinStrG
      3. ​ Keine Pflicht zum Einschreiten des Gerichts bei groben Fehlleistungen des Wahlverteidigers
    4. ​
      1. ​ »Strafprozessordnung
      2. ​ Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen
      3. ​ Kostenersatzpflicht und Aufhebung des Schuldspruchs
      4. ​ Fortsetzungsantrag und Angaben zur Rechtszeitigkeit
      5. ​ Beischaffung des Gerichtsaktes nicht mehr „behördenintern“ für die Staatsanwaltschaft
      6. ​ Zur Bindungswirkung der Ansicht des OGH im zweiten Rechtsgang
      7. ​ Sukzessive Anklageerhebung und örtliche Zuständigkeit
      8. ​ Zum Schutzbereich des § 345 Abs 1 Z 8 StPO – Tatfragen und Rechtsbelehrung
  3. ​
    1. ​ EuGH – Anhängige Verfahren
    2. ​ Zeder, Vorabentscheidungsersuchen der Audiencia National (Spanien) in der Auslieferungssache gegen Abel (Ministerio Fiscal), C-235/22
    3. ​ Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Hamm (Deutschland) im Auslieferungsverfahren gegen A. (Generalstaatsanwaltschaft Hamm), C-352/22
  4. ​
    1. ​ Suchtmittelstrafrecht
    2. ​ Suchtgifthandel, Besitz von Suchtgift, Kokain, Reinheitsgehalt, Begründungsmangel
    3. ​ Suchtgifthandel, Erzeugung, Überlassen, kumulatives Mischdelikt, kriminelle Vereinigung, Subsumtionseinheit
    4. ​ Besitz von Suchtgift, Erwerb von Suchtgift, ausschließlich persönlicher Gebrauch, Diversion
  5. ​
    1. ​ Strafvollzugsrecht
    2. ​ Ordnungsstrafverfahren – Rechtsschutzbedürfnis nach Entlassung
    3. ​ Beschwerdelegitimation (1), Zuständigkeit der Vollzugssenate (2)
    4. ​ Entscheidungen im StVG (1), Akteneinsicht (2)
    5. ​ Verpflegung

​​Buchbesprechungen

  1. ​ Birklbauer, Dokalik (Hrsg), StVfG. Sterbeverfügungsgesetz. Kurzkommentar.
  2. ​ Birklbauer, Patzak/Bohnen, Betäubungsmittelrecht
  3. ​ Köpf, Maurer, Der Vermögensnachteil in der Untreue – Möglichkeit einer Kompensation durch rechtlich missbilligte Vorteile.
  4. ​ Köpf, Goertz/Goertz-Neumann, Politisch motivierte Kriminalität.
  5. ​ Hollaender, Schallmoser-Schweiberer, Abwägung im Kommunikationsstrafrecht.
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