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- Teil 1: Festvortrag und Plenumsvorträge
- Brandstetter, 15 Jahre Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen - Rückblick und Ausblick
- Schmoller, Beweiskraft und Beweiswürdigung
- Roßmann, Beweisantrag und Rechtspraxis
- Schmittat, Psychologische Grundlagen der Beweisführung
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- Teil 2: Panelbeiträgezu den Vorträgen
- Dietrich, Über Beweiskraft und Beweiswürdigung
- Haumer, Der Rat, zu schweigen - Ein guter Verteidigerrat?
- Stanglechner, Beweiswürdigung im Strafprozess
- Bartl, Beweisantrag und Standesrecht
- Baier, Effiziente Ausübung des Beweisantragsrechts und Verteidigungsstrategien
- Köllner, Anmerkungen zum Beweisrecht und seiner Entwicklung aus deutscher Verteidigersicht
- Todor-Kostic, Die Beweisantragspflicht im Spannungsverhältnis zur amtswegigen Wahrheitserforschung
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- Teil 3: Beschlüssedes 15. Österreichischen StrafverteidigerInnentages
- Der 15. Österreichische StrafverteidigerInnentag hat am 18. März 2017 in Wien folgende Beschlüsse gefasst:
- Bockemühl, Tagungsbericht 7. Dreiländerforum Strafverteidigung in Vaduz / Liechtenstein
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- Allgemeines Strafrecht
- Stuefer, Keine Verfassungswidrigkeit einer strafprozessrechtlichen Regelung betreffend die Überprüfung der Beweiswürdigung im geschworenengerichtlichen Verfahren
- Neger, Kein Amtsmissbrauch durch Nichtabführen von Sozialhilfeumlagen an den Sozialhilfeverband
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- Suchtmittelstrafrecht
- Neue Psychoaktive Substanzen, Einfuhr, Pentedron, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen
- Neue Psychoaktive Substanzen, 4-MEC, Substanzklassen, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen, Suchtgifthandel zum persönlichen Gebrauch, Begründungsmangel, Subsumtionseinheit
- Strafzumessung, Erschwerungsgrund, Doppelverwertungsverbot, Gefährlichkeit von Suchtgiftdelikten, Gefährdungspotenzial von Suchtgiften
- Erzeugung von Suchtgift, Cannabis, Reinheitsgehalt, Begründungsmangel
- Suchtgifthandel, Subsumtionsfehler, Verfall, Absehen vom Verfall, unverhältnismäßiger Verfahrensaufwand
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- Strafvollzugsrecht
- Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest
- Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest
- Kosten des Beschwerdeverfahrens
- Verfall von Geld und Gegenständen
- Verwendung der Rücklage
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- Bundesfinanzgericht
- Aussetzung der Einhebung keine zulässige Entrichtung iSd § 29 Abs 2 FinStrG
- Anwendung der verlängerten abgabenrechtlichen Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben
- Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde wegen Unterlassung eines Untersuchungsverfahrens
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- OGH-Leitsatzkartei
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- »Strafgesetzbuch
- Zum Tatbestandsausschlussgrund des § 278c Abs 3 StGB
- Zur inländischen Gerichtsbarkeit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung
- Gezielter Schuss auf einen Beamten ist Gewaltanwendung, auch wenn das Ziel verfehlt wird
- Sowohl „Ausländer“ als auch „Asylwerber“ sind gegen Verhetzung geschützte Gruppen
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- »Nebengesetze
- Die Grundsätze des § 5 Z 11 JGG sind auch bei der Zusammenrechnung von Mengen im Suchtmittelbereich anzuwenden
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- »Strafprozessordnung
- § 427 StPO gilt nicht für Haftungsbeteiligte
- Nicht die Missachtung der Vorschrift des § 444 Abs 1 StPO, sondern der Verstoß gegen § 221 Abs 2 StPO steht unter Nichtigkeitssaktion
- Inländischen Gerichtsbarkeit und Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Täters
- Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive
- Nichtigkeitsbeschwerde zuungunsten des Angeklagten gestützt auf ein echt konkurrierendes Delikt nicht erfolgreich
- Zur Protokollierung des Moniturverfahrens
- Verteidigerwechsel begründet kein Recht auf Beweiswiederholung
- Zum Widerspruch im Moniturverfahren
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- Generalprokuratur
- Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Darstellung der Verdachtslage betreffend einen 5 Mio Euro übersteigenden Schaden
- Schadenshöhe bei einem der Bauführung dienenden Kontokorrentkredit
- Der Umstand, dass ein Beschuldigter durch einen Verteidiger vertreten ist, ist ein taugliches Kriterium für die Prüfung der Erforderlichkeit schriftlicher Übersetzungshilfe
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- EuGH – Anhängige Verfahren
- Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des OGH (Beschluss vom 23.1.2017, 13 Os 49/16d) im Erneuerungsverfahren (§ 363a StPO analog) gegen XC, YB und ZA, C-234/17
- Lehner, R. Dirnhofer/P. J. Schick, Bildgebung in der Rechtsmedizin. Der gläserne Körper als Beweismittel/Forensic Imaging. Glassy Corpses. Bodies in Evidence, NWV Verlag 2016, broschiert, 196 Seiten, 38,00 Euro, ISBN 978-3-7083-1091-6
- Schwaighofer, Kier/Wess (Hrsg), Handbuch Strafverteidigung, Manz Verlag, Wien 2017, gebunden, XXIV, 786 Seiten, 128 Euro, ISBN 978-3-214-15032-7
- Mitgutsch, Bogusch, Die Einbeziehung der Rechtsgüter von EU-Mitgliedstaaten in den Schutzbereich deutscher Straftatbestände, Duncker & Humblot, Berlin 2017, broschiert, 286 Seiten, 92,50 Euro, ISBN 978-3-428-14969-8
- Birklbauer, Dölling/Duttge/König/Rössner (Hrsg), Gesamtes Strafrecht. StGB | StPO | Nebengesetze. Handkommentar, 4. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2017, gebunden, 3600 Seiten, 148 Euro, ISBN 978-3-8487-2955-5.
- Birklbauer, Kindhäuser/Neumann/Paeffgen (Hrsg), Strafgesetzbuch, 5. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2017, gebunden (3 Bände), 7836 Seiten, 448 Euro, ISBN 978-3-8487-3106-0.
