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JBl Inhaltsverzeichnis Heft 12/2015

Heft 12 v. 1.12.2015

Förderpreis der Juristischen Blätter

  1. Förderpreis der Juristischen Blätter

Aufsätze

  1. Kucsko-Stadlmayer, Das Rechtsschutzsystem der EMRK – Reformstand und aktuelle Entwicklungen
  2. Komenda, Zur strafrechtlichen Beurteilung des Verkaufs gefälschter Smartcards
  3. Lienbacher, Heinz Peter Rill †

Aus den Vereinen - Ankündigungen

  1. Aus den Vereinen / Ankündigungen

Rechtsprechung

    1. Verfassungsgerichtshof
    2. Verfassungswidrigkeit der Wortfolge „§ 37 Abs 1 MRG,“ in § 62a Abs 1 Z 4 VfGG
    3. Keine Verfassungswidrigkeit von § 177 Abs 4 S 1, § 179 Abs 2 und § 180 Abs 2 letzter Satz ABGB
    1. Ordentliche Gerichte
      1. »Zivilsachen
      2. Anstellung des unterhaltsberechtigten Ehegatten im Unternehmen des anderen als Scheingeschäft?
      3. Gerichtliche Genehmigung des Verkaufs einer Liegenschaft, die zu einem geschlossenen Hof iS des Tiroler HöfeG gehört, durch den Verlassenschaftskurator
      4. Kindesunterhalt bei gleichem Betreuungsausmaß und unterschiedlichem Einkommen der Eltern
      5. Erbschaftsschenkung auf den Pflichtteilsanspruch anzurechnen
      6. Keine Gefährdungshaftung des Emittenten von Aktienzertifikaten
      7. Unterlassungsanspruch gegen Publikation wissenschaftlicher Erkenntnisse, die die Ehre eines Verstorbenen verletzen?
      8. Schamberger, Gehörige Fortsetzung des Verfahrens nach Endtermin des (unwirksamen) Verzichts auf die Einrede der Verjährung?
      9. Rücktritt des Verbrauchers von einem unter entgeltlichem Zahlungsaufschub geschlossenen Rechtsgeschäft: Rückabwicklung; Provisionsanspruch des Versicherungsmaklers
      10. Kein Widerspruch gegen Versäumungsurteil nach Einspruch gegen einen Europäischen Zahlungsbefehl
      11. Analoge Anwendung des § 371a EO bei Stellung eines Verfahrenshilfeantrags samt Beigabe eines Rechtsanwalts zur Erhebung einer Berufung oder Revision
      1. »Strafsachen
      2. Strafrechtliche Beurteilung des Verkaufs gefälschter Smartcards
      3. Öner, Grundrechtsverletzung und Aufhebung des Haftbeschlusses

Korrespondenz

  1. Lenzbauer, Strafprozess und gesetzlicher Richter – Anmerkung zu VfGH 30.06.2015, G 233/2014 ua
  2. Pühringer, Adieu einheitlicher Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren nach der StPO?

Literatur

  1. Mitgutsch, Nimmervoll, Rainer: Das Strafverfahren. Systematische Darstellung für Ausbildung und Praxis.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH