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OGH, 12.04.2005, 1 Ob 30/05a (Wohn- und Mietrecht)

Wohn- und Mietrechtimmolex 2006/5immolex 2006, 18 - 19 Heft 1 v. 1.1.2006

§ 1118 ABGB

Nur eine vor der Vertragsbeendigung geltend gemachte Aufrechnungserklärung kann eine erfolgreiche Räumungsklage verhindern. Eine analoge Anwendung des § 33 Abs 2 MRG muss nicht geprüft werden, wenn der Bestandnehmer ein bloß leichtes Verschulden am Zahlungsrückstand nicht eingewandt hat.

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