vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zur Eintragungsfähigkeit einer Tankstellen(farb)ausstattung

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturAdolf Zemannecolex 2024/145ecolex 2024, 251 - 252 Heft 3 v. 6.3.2024

1. (Auch) eine "sonstige Marke" muss in einer angemessenen Form unter Verwendung allg zugänglicher, dh auch vom PA verarbeitbarer Technologie eindeutig, präzise, abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv wiedergegeben werden, sodass jedermann klar und präzise feststellen kann, für welchen Gegenstand Schutz gewährt wird.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!