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Heizsocken halten Füße warm

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturMarkus Grötschlecolex 2022/107ecolex 2022, 154 - 156 Heft 2 v. 23.2.2022

1. Für die Beurteilung, ob Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt sind, ist zu ermitteln, ob diese Funktion der einzige diese Merkmale bestimmende Faktor ist. Das Bestehen alternativer Geschmacksmuster ist insoweit nicht ausschlaggebend.

2. Auf die Sicht eines "objektiven Beobachters" kommt es nicht an.

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