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Motivschutz bei der bekannten Marke, Verwässerungsgefahr

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Dr. Christian Schumacher, LL.M., RA (Anmerkung)ecolex 2012/290ecolex 2012, 708 Heft 8 v. 1.8.2012

Zusammenfassung: In vorliegendem Widerspruchsverfahren betreffend die Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke (Darstellung eines Wolfskopfs) setzt sich der EuGH mit dem Schutz von nationalen und internationalen älteren Bildmarken auseinander. In welchem Verhältnis steht eine Bildmarke zu einer bekannten Bildmarke mit demselben Motiv?

Rechtsgrundlagen: Art 8 Abs 5 GMV

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