Verkehrsgeltungsnachweis für Gemeinschaftsmarke

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht)ecolex 2012/289ecolex 2012, 708 Heft 8 v. 1.8.2012

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung äußert sich der EuGH zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Marke in Bezug auf einen Schokoladenhasen zur Eintragung zugelassen werden kann.

Rechtsgrundlagen: Art 7 Abs 3 GMV

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