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OGH, 31.03.2005, 3 Ob 148/04t (Wirtschaftsrecht)

WirtschaftsrechtAlexander Klauserecolex 2005/206ecolex 2005, 445 Heft 6 v. 1.6.2005

§ 6 Abs 1 Z 5 KSchG; § 1431 ABGB; § 1480 ABGB; § 1489 ABGB

Der OGH erörtert, dass die Rückforderungsansprüche der Verbraucher wegen der Zugrundelegung einer rechtsungültigen Zinsanpassungsklausel durch die Bank innerhalb von 3 Jahren verjähren. Weiters legt er dar, wodurch die Verjährungsfrist in Gang gesetzt wird.

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