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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2019

Heft 3 v. 1.5.2019

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Tinhof, Konkludente Vereinbarung ständiger Rufbereitschaft einer Sicherheitskraft
    3. Koxeder, Rechtmäßigkeit von Kettenarbeitsverträgen bei Vorliegen besonderer sozialer oder wirtschaftlicher Gründe
    4. Kariotis, Kündigungsfristen gemäß § 20 Abs 1 AngG aF: unzulässige Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten
    5. Mader, Zinsen für Abfertigung nach § 1a IESG weiterhin gesichert
    6. Bachhofer, Soziale Gestaltungspflicht bei langem Krankenstand – Anbot eines alternativen Arbeitsplatzes
    7. Chlestil, Nachlässiger Umgang des Arbeitnehmers mit der Fahrerkarte – Kündigung aus personenbedingten Gründen gerechtfertigt
    8. Tinhof, Feiertagsarbeitsentgelt für die Arbeit am Karfreitag nur nach vorherigem Verlangen der Freistellung von der Arbeitsleistung
    9. Heilegger, Anspruch auf Übermittlung der Arbeitszeitaufzeichnungen – vor Gericht durchsetzbar, formelle Vollständigkeit ausreichend
    10. Chlestil, Kündigung von Arbeitsmarktservice-Mitarbeiterin wegen hoher Anzahl von Krankenstandstagen unwirksam – Zukunftsprognose ausschlaggebend
    11. Bachhofer, Beweislast bei Lohnzuschlag nach dem Kollektivvertrag für ArbeiterInnen im Hotel- und Gastgewerbe
    12. Halwax, Taggeld gemäß KVAÜ gebührt auch für den letzten Tag der Arbeitswoche für die Heimfahrt nach Ungarn
    13. Chlestil, Durchführung von Reinigungsarbeiten in einem Studentenheim – Anwendung des Gemeindevertragsbedienstetengesetzes
    14. Bachhofer, Anforderungen an neues Beweismittel im Zuge einer Wiederaufnahmsklage
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Zechner, Zuweisung zu Wiedereingliederungsmaßnahme bedarf vorheriger Konkretisierung der Defizite gegenüber der arbeitslosen Person
    3. Zechner, Auch geregelter Lehrgang iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG kann Ausbildung im Auftrag des Arbeitsmarktsersvice gemäß § 12 Abs 5 AlVG sein, die Arbeitslosigkeit nicht ausschließt
    4. Zechner, Verlängerung der Verjährungsfrist für Widerruf und Rückforderung des Arbeitslosengeldes
    5. Zechner, Unzulässigkeit der Delegierung des Ermittlungsverfahrens an das BVwG
    1. Sozialrecht
    2. Pletzenauer, Im Pensionsfonds der Wohlfahrtseinrichtungen der Architekten und Ingenieurskonsulenten erworbene Versicherungszeiten sind bei Nichterfüllung der Wartezeit nicht auf das Pensionskonto gutzuschreiben
    3. Krammer, Keine Zuerkennung einer Invaliditätspension im Verfahren über die Entziehung von Rehabilitationsgeld
    4. Weissensteiner, Berücksichtigung der geänderten Rechtslage zur Selbstversicherung in der Pensionsversicherung bei Pflege eines behinderten Kindes
    5. Izgi, Keine Parteistellung der Abgabebehörden des Bundes in Verwaltungsstrafverfahren nach § 111 ASVG ohne Betretung durch die Finanzbehörden
    6. Marcian, Invaliditätspension – Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die strengen Anforderungen an den Berufsschutz
    7. Krammer, Berufsunfähigkeitspension: Zuletzt über fünf Monate ausgeübte Angestelltentätigkeit bestimmt Verweisungsfeld, wenn sie an früher bereits länger ausgeübte Tätigkeiten anschließt
    8. Weissensteiner, Verbot des Pflegeregresses gilt auch für stationäre Behinderteneinrichtungen
    9. Zhang, Keine Verpflichtung zu Wochenendbereitschaftsdienst aufgrund "gelebter Praxis"
    10. Marischka, Streichung eines Arzneimittels aus dem Erstattungskodex: Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung vor dem BVwG
    11. Burger, Für den Erwerb eines Schwerarbeitsmonats sind nur jene Tätigkeiten zu berücksichtigen, die für sich genommen besonders belastend sind
    12. Juhasz, Höhe des Anspruchs auf Wochengeld für den Zeitraum eines individuellen Beschäftigungsverbots bei zwischenstaatlichem Sachverhalt
    13. Izgi, Kein Anspruch auf Familienzeitbonus für die Zeit des Krankenhausaufenthalts von Mutter und Kind nach der Geburt
    14. Juhasz, Frage der Zuständigkeit Österreichs für das Kinderbetreuungsgeld und behauptete "Scheinkarenz"
    15. De Brito, Keine Individualisierung des Arbeitskilokalorienverbrauches nach Körpergewicht oder Alter zur Beurteilung von Schwerarbeit
    16. Weissensteiner, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Exportpflicht von Rehabilitationsgeld
    17. Zhang, Tatsachen, die im Rechtsmittelverfahren gegen eine Zurückweisung vorgebracht werden, unterliegen dem Neuerungsverbot

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Chwojka, Zur Problematik der ordnungsgemäßen Kundmachung von Betriebsvereinbarungen
  2. Kozak, Amtswegige Stornierung von Anmeldungen zur Sozialversicherung bei Scheinunternehmen

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Wagner, Sozialhilfe neu – die Reform der Mindestsicherung
  2. Weber, 54. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Neue Bücher

  1. Bruckner, Vedder/Heintschel von Heinegg (Hrsg), Europäisches Unionsrecht – EUV, AEUV, GRCh, EAGV – Handkommentar
  2. Dullinger, Wiesinger, Haftung für Entgelt der Arbeitnehmer des Auftragnehmers – ASoK-Spezial
  3. Filipič, Meine, Gewerkschaft, ja bitte! Ein Handbuch für Betriebsräte, Vertrauensleute und Aktive
  4. Födermayr, Weißenböck, Europäisches Sozialrecht
  5. Greifeneder, Resetarits/Weiser/Danneberg/Docekal/Zapletal, Der Pflege-Ratgeber
  6. Grillberger, Sonntag (Hrsg), ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
  7. Halwax, Eichinger/Kreil/Sacherer, Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht 2018
  8. Kallab, Bachner/Heilmann, Handbuch Betriebsvereinbarungen – Rechtliche Grundlagen und Muster
  9. Kozak, Schüren/Hartmann, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – Das neue AÜG
  10. Kozak, Berg/Kocher/Schumann (Hrsg), Tarifvertragsgesetz und Arbeitskampfrecht – Kompaktkommentar
  11. Mayer, Ruland/Becker/Axer (Hrsg), Sozialrechtshandbuch (SRH)
  12. Schlitzer, Ulber, Leiharbeit – Ratgeber für Betriebsräte und Beschäftigte
  13. Tischitz, Klebe/Ratayczak/Heilmann/Spoo, Betriebsverfassungsgesetz – Basiskommentar mit Wahlordnung
  14. Weber, Wedde (Hrsg), Arbeitsrecht – Kompaktkommentar zum Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen
  15. Wetsch, Müller, Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis – Rechtshandbuch für die Arbeit 4.0

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