In der Beratungs- und Vertretungspraxis treten immer wieder Sachverhalte auf, in denen neben dem besonderen Bestandschutz nach dem Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) allenfalls auch andere Kündigungsschutzbestimmungen zu beachten sind. Im folgenden Beitrag wird versucht, einige der möglichen Konstellationen aufzugreifen und auf das sich ergebende Spannungsfeld einzugehen – dies mit Hinweisen auf den Meinungsstand in der Lehre bzw auf oberstgerichtliche Judikatur, soweit diese bereits ergangen ist.
Zum Zusammentreffen des besonderen Kündigungsschutzes des BEinstG mit anderen Kündigungsschutzbestimmungen
Aus der Praxis – Für die PraxisMarion ChwojkaDRdA-infas 2018, 325 Heft 5 v. 1.9.2018
Inhalt
- 1. Überblick
- 2. Zusammentreffen mit den besonderen Kündigungsschutzbestimmungen für Belegschaftsvertreter
- 3. Verhältnis zum allgemeinen Kündigungsschutz des ArbVG
- 4. Verhältnis zum besonderen Kündigungsschutz des MSchG bzw VKG
- 5. Verhältnis zum besonderen Kündigungsschutz des APSG
- 6. Zusammentreffen der Bestimmungen des § 8 BEinstG mit Kollektivvertrags-Kündigungsbeschränkungen
- 7. Zusammentreffen mit dem besonderen Kündigungsschutz nach dem VBG
- 8. Kündigungsschutz von begünstigten und nicht begünstigten Behinderten im Zusammenhang mit Anti-Diskriminierungsbestimmungen
- 9. Fazit
