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2. Umfang eines Werknutzungsrechts – OGH 4 Ob 7/14d (Design Center) (Schoditsch/Schummer)

Schoditsch/Schummer1. AuflMai 2015

Um den Umfang von Nutzungsrechten ging es auch in der sog „Design Center“-Entscheidung.1010OGH 23.04.2014, 4 Ob 7/14d (Design Center) = jusIT 2014/66, 142 ( Staudegger) = MR 2014, 255 (Walter) = ZIR 2014, 335. In der Sache geht es bei dieser Entscheidung um die Auslegung eines Nutzungsvertrages, der 1995 geschlossen wurde und die Verwendung von Fotos in „Prospekten und Werbung“ zum Gegenstand hatte. Dürfen diese Fotos auch im Internet zu Werbezwecken verwendet werden?

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