OGH 5Ob106/72; 3Ob78/74 (RS0019850)

Veröff: MietSlg 24106 = JBl 1973,257

Veröff: ImmZ 1975,43

Beisatz: Immaterieller Schaden hat unberücksichtigt zu bleiben. (T1)

nur: Der Benützer hat gemäß § 1041 ABGB ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten. (T2)

nur T2

Veröff: MietSlg 33129

Auch; Beisatz: Bei rückwirkender Beseitigung eines Benützungstitels gebührt aber demjenigen, dessen Sache benützt worden ist, ein angemessenes Benützungsentgelt. (T3)<br/>Veröff: MietSlg 33128

nur T2<br/>nur: Insbesondere auf die von ihm durch die Benützung der fremden Sache ersparten Auslagen ankommt. (T4)<br/>Beisatz: Bild eines Fußballers zu Werbezwecken. (T5)<br/>Anm: Veröff: SZ 55/12 = EvBl 1983/66 S 242 = ÖBl 1983,118 = GRURInt 1984,367 (siehe auch Nowakowski in ÖBl 1983,97)

Auch; nur T2; Veröff: JBl 1987,445

Auch; nur T2; Veröff: JBl 1992,456

Auch

Vgl auch; Beisatz: Der Verwendungsschuldner muss selbst bei Unredlichkeit nicht alle Vorteile herausgeben, die er ohne die Verwendung nicht erzielt hätte. (T6)<br/>Veröff: SZ 72/125

Vgl auch; Beisatz: Bei bloßem Gebrauch einer fremden Sache ist der dem Verwender entstandene Nutzen regelmäßig mit jenem Betrag zu bemessen, den er sich durch diese Verwendung erspart hat, sodass der Eigentümer in einem solchen Fall die Zahlung eines entsprechenden Benützungsentgelts verlangen kann. (T7)

Vgl auch; Beis wie T6; Veröff: SZ 2002/75

Beisatz: Es kommt dabei nicht auf die Nachteile des Eigentümers an. (T8)<br/>Beisatz: Hier hat der Kläger dadurch, dass er noch einzelne Gegenstände in der Wohnung beließ, weder die Verwertungsmöglichkeit durch die beklagte Partei beschränkt, noch sich einen über die Ersparung mit einer anderweitigen Einlagerung verbundener Aufwendungen hinausgehenden Vermögensvorteil verschafft. (T9)

nur T2; Veröff: SZ 2007/109

Vgl; Beisatz: Hier: Verwendungsanspruch gemäß § 1041 ABGB des Eigentümers eines Bestandobjekts gegen den titellosen Benützer. (T10)<br/>Veröff: SZ 2009/86

nur T2; Beisatz: Hier: Fruchtgenuss. (T11)

Auch

Auch; Beisatz: Das Begehren auf angemessenes Benützungsentgelt bei bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung ist grundsätzlich als Gegenforderung geltend zu machen. Zieht es der Kläger aber schon von sich aus vom geltend gemachten Zahlungsanspruch ab, so rechnet er mit einem Teil seiner Kapitalforderung gegen eine (von ihm erwartete und akzeptierte) Gegenforderung des Beklagten auf. (T12)

Auch

Auch

Vgl; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Risikoprämie nach (Spät-)Rücktritt vom Lebensversicherungsvertrag nach § 165a VersVG. (T13)

Auch; Beis wie T13

Beis wie T8

Vgl; Beis wie T12

vgl

vgl

Beisatz wie T12

vgl

vgl