OGH 10ObS78/88; 1Ob11/97t; 10ObS197/03y; 10ObS33/11t; 10ObS46/12f; 10ObS22/16g; 10ObS108/16d; 10ObS84/17a; 10ObS113/17s; 10ObS115/17k; 10ObS158/17h; 10ObS91/24s (RS0084112)

Veröff: ZAS 1990/4 S 31 (Firler) = SSV-NF 2/40

Auch; nur: Als gebührender Arbeitsverdienst im Sinne dieser Gesetzesstelle ist grundsätzlich jeder Geldbezug und Sachbezug zu verstehen. (T1); Beisatz: Der einem Angestellten eines Energieversorgungsunternehmens, zugutekommende verbilligte Strombezug stellt im Umfang der Ersparnis (zu versteuerndes) Einkommen dar. Anders verhält es sich jedoch, wenn der Dienstgeber Leistungen als Sachbezüge deklariert, denen tatsächlich keine Einkommensersatzfunktion zukommt. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Bei der Berücksichtigung als Arbeitsverdienst kommt es auf das Vorliegen einer Pflichtversicherung in der Krankenversicherung nach dem ASVG an. Kein Bezug eines Arbeitsverdienstes aufgrund der Tätigkeit als selbständiger Rechtsanwalt. (T3)

Auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Keine Einrechnung einer Bonuszahlung in die Bemessungsgrundlage für das Wochengeld, wenn die Versicherte diese Zahlung - unabhängig vom Beschäftigungsverbot - ohnedies lukriert hat. (T4)

Vgl auch

Auch; Beis ähnlich wie T3

Beisatz: Hier: Berücksichtigung einer vom Verhältnis der eigenen Arbeitsleistung der Versicherten zu jener anderer Gesellschafter abhängigen, jeweils jahresbezogenen ermittelten und ausbezahlten „Prämie“ lediglich als Sonderzahlung nach § 162 Abs 4 ASVG. (T5)

Veröff: SZ 2017/126

Auch; Beisatz: Hier: Berücksichtigung der Verwendung eines vom Dienstgeber überlassenen PKW für private Zwecke als Sachbezug. (T6)